Giorgia Meloni ist Italiens neue Regierungschefin

Italien hat erstmals eine Ministerpräsidentin und eine Rechtsextreme dazu. Die Chefin der ultrarechten Partei "Brüder Italiens", Giorgia Meloni, und ihre Ministerinnen und Minister legten vor Staatschef Sergio Mattarella in Rom den Eid ab. Das Land wird künftig von einer rechten Regierung - bestehend aus den Fratelli, der konservativen Forza Italia (FI) von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini - geführt. 

Das Kabinett der 45 Jahre alten Römerin benötigt noch die Bestätigung per Vertrauensvotum in den beiden Parlamentskammern, was laut Beobachtern Anfang kommender Woche geschehen könnte. Das
Rechtsbündnis verfügt seit der Wahl am 25. September über eine absolute Mehrheit im Parlament, weshalb die Abstimmung für die neue Regierung keine große Hürde darstellen dürfte. 

Außenminister und Vize-Premier ist der Europapolitiker Antonio Tajani von der konservativen Partei Forza Italia. Das Wirtschaftsressort übernimmt Giancarlo Giorgetti von der rechtsnationalen Lega-Partei, der bereits dem Kabinett von Melonis Vorgänger Mario Draghi angehörte. Giorgetti gilt als moderater und pro-europäischer Vertreter der Lega. Deren Parteichef Matteo Salvini bekam das Infrastrukturministerium zugesprochen und ist wie Tajani Vize-Ministerpräsident.

Glückwünsche von der EU-Spitze 

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gratulierte Meloni als "erste Frau in diesem Amt". Im Kurznachrichtendienst Twitter schrieb sie weiter, sie zähle und freue sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit der neuen Regierung bei den anstehenden Herausforderungen.  

Auch EU-Ratspräsident Charles Michel gratulierte Meloni per Twitter.

Die Bildung der neuen Regierung sei diesmal mit weniger als einem Monat seit der Wahl schnell verlaufen, sagte Mattarella. "Das war wegen des klaren Wahlergebnisses möglich, und es war auch in Anbetracht der inländischen und internationalen Zustände nötig", erklärte der 81-Jährige.

se/ehl (dpa, afp, rtr)