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Ukraine verhängt Einreiseverbot gegen Gorbatschow

26. Mai 2016

Auf Aufenthalte in der Ukraine muss der frühere sowjetische Staats- und Parteichef vorerst verzichten. Michail Gorbatschow hatte sich mit Äußerungen zur Krim-Annexion unbeliebt gemacht.

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Michail Gorbatschow (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/J. Carstensen

Das Einreise-Verbot gegen Michail Gorbatschow verhängte der Nationale Sicherheitsrat in Kiew. Es sei vor allem wegen dessen "öffentlichen Unterstützung für die Annexion der Krim" ausgesprochen worden, teilte der ukrainische Geheimdienst SBU mit. Das Verbot soll für zunächst fünf Jahre gelten.

Die Halbinsel Krim war im Frühjahr 2014 nach einem umstrittenen Referendum von Russland annektiert worden. Die Regierung in Kiew und der Westen sehen die Annexion als Verstoß gegen das Völkerrecht und betrachten die Krim weiter als Teil der Ukraine.

Gorbatschow hatte sich am Wochenende hinter das Vorgehen Moskaus gestellt. Er hätte genauso gehandelt, wenn er in einer vergleichbaren Situation gewesen wäre, sagte der Friedensnobelpreisträger der britischen Zeitung "Sunday Times". "Ich bin immer für den freien Willen des Volkes und die meisten auf der Krim wollten mit Russland vereinigt sein."

Keine Ukraine-Reise geplant

Das wegen dieser Aussagen ausgesprochene Einreiseverbot in die Ukraine nahm der 85-Jährige gelassen auf: "Ich reise nicht dahin und ich werde nicht dahin reisen", sagte er der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti.

Gorbatschow gilt als einer der Wegbereiter der deutschen Wiedervereinigung. In der UdSSR hatte er Ende der 1980er Jahre mit "Glasnost" (Offenheit) und "Perestroika" (Umgestaltung) tiefgreifende Reformen eingeleitet. Viele Russen kritisieren Gorbatschow als "Totengräber der Sowjetunion".

chr/wa (dpa, afp)