Wieder Gefangenenaustausch in der Ukraine

Immer wieder einmal hatte man Gefangene zurücktransportiert, jedoch nur in geringen Zahlen. Manchmal handelte es sich bei den Freigelassenen um besonders schwer verletzte Soldaten oder Milizionäre. Nun wird in Kiew und Donezk ein größerer Austausch angekündigt, wie er vor allem von westlichen Regierungen seit Monaten nachdrücklich gefordert wurde. 

Vertreter der ukrainischen Führung und der Separatisten im Osten des Landes kündigten im Fernsehen übereinstimmend eine umfassende Aktion für diesen Mittwoch an. Dies bestätigte auch der russisch-orthodoxe Patriarch Kirill, der sich nach einem Treffen in Moskau mit einer Regierungsdelegation und Anführern der sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk äußerte. Die Ukraine werde 306 Gefangene freilassen, hieß es vom Kiewer Unterhändler Viktor Medwedschuk und dem Donezker Separatistenführer Alexander Sachartschenko. Die Rebellen wollen im Gegenzug 74 Gefangene auf freien Fuß setzen.

Der Austausch sämtlicher Gefangenen ist eigentlich bereits in der Friedensregelung von Minsk 2015 festgelegt. Die jetzige Einigung war von der Kontaktgruppe aus Vertretern der Ukraine, Russlands und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Mitte November vereinbart worden.

Weihnachts-Waffenruhe hält nicht überall 

Im Osten der Ukraine kämpfen ukrainische Regierungstruppen seit 2014 gegen Separatisten, die sich auf russische Militärhilfe stützen können. In der Nacht zum Montag warfen sich beide Seiten einander vor, die vereinbarte Waffenruhe für die Weihnachts- und Neujahrsfeiertage verletzt zu haben.

Am Samstag hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron die immer wieder aufflammenden Kämpfe verurteilt. Es gebe "keine Alternative zu einer ausschließlich friedlichen Lösung des Konflikts" erklärten sie gemeinsam. Beide begrüßten die Initiativen zum Gefangenenaustausch.

Hochmoderne Waffen an Kiew?

Kurz vor Weihnachten hatte die Ankündigung Washingtons über neue US-Rüstungslieferungen an die Ukraine für Aufregung gesorgt. Russlands Vize-Außenminister Sergej Riabkow warf US-Präsident Donald Trump vor, den Konflikt weiter anzuheizen und warnte vor einem "neuen Blutvergießen" in der Ostukraine. Das US-Außenministerium erklärte, die Ausrüstung sei "rein defensiver Natur". 
 

SC/sti (APE, dpa, afp)