Neuer Kurs gegenüber Russland?

Die Zusammenarbeit beim Flugzeugbau werde eine der Hauptfragen sein, die bei den nächsten ukrainisch-russischen Regierungsberatungen erörtert werden sollen. Das teilte die ukrainische Premierministerin Julija Tymoschenko vor kurzem mit. Während eines Besuchs im Antonow-Werk sagte sie, sie sei sich zu 90 Prozent sicher, dass ein Abkommen über den Bau von 58 Flugzeugen des Typs AN-148 für ein asiatisches Land geschlossen werde. "Es handelt sich dabei um einen Großauftrag, den wir gemeinsam mit Russland erfüllen werden", unterstrich Tymoschenko. Ihr zufolge ist eine Zusammenarbeit mit Moskau in diesem Bereich notwendig, weil weitere Großaufträge zu erwarten seien, unter anderem einer aus Indien.

Traditionelle Bereiche der ukrainisch-russischen Wirtschaftskontakte waren seit dem Zerfall der Sowjetunion nicht nur der Flugzeugbau, sondern auch der Raketenbau sowie der Erdöl- und Erdgashandel, aber auch die Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungstechnik.

Verrat nationaler Interessen?

Tymoschenkos politische Gegner üben unterdessen Kritik an ihren Erklärungen zu einer Zusammenarbeit mit Russland in verschiedenen Bereichen. Anfang des Jahres hatte die Premierministerin den Gasstreit mit Russland beigelegt und angeregt, Russland um einen Kredit in Höhe von fünf Milliarden Dollar für Maßnahmen zur Bewältigung der Finanzkrise zu bitten. Danach begannen politische Gegner ihr vorzuwerfen, nationale Interessen zu verraten. Im Gegenzug solle Moskau ihre Kandidatur bei den nächsten ukrainischen Präsidentschaftswahlen unterstützen, meinen Kritiker.

Initiative in der Außenpolitik

Allerdings lehnt derzeit keine der wichtigsten ukrainischen Parteien das Ziel gutnachbarlicher Beziehungen mit Russland grundsätzlich ab. Das bestätigt der Leiter des Instituts für politische Forschung an der Kiewer Mohyla-Akademie, Oleksij Haran. Er sagte der Deutschen Welle, alle Kräfte im ukrainischen Parlament würden inzwischen begreifen, dass eine Zusammenarbeit mit Russland notwendig sei. Die Kritik an Tymoschenko sei eher darauf zurückzuführen, dass die Premierministerin die Initiative in der Außenpolitik ergriffen habe, die lange Zeit eine Domäne des Präsidenten Wiktor Juschtschenko war.

Moskau setzt auf verschiedene Kräfte

Dem Experten zufolge hat sich die oppositionelle Partei der Regionen lange Zeit so positioniert, als sei sie die einzige politische Kraft der Ukraine, die sich für eine Freundschaft mit Russland einsetzt und in der Lage ist, den ukrainisch-russischen Beziehungen eine positive Dynamik zu verleihen. "Aber der Kreml hat aus seiner Niederlage bei der Orange Revolution gelernt, als er ausschließlich auf die Partei der Regionen und deren Frontmann Wiktor Janukowytsch setzte, der die Präsidentschaftswahl jedoch verlor", meint Haran. Moskau setze nun gleichzeitig auf verschiedene Kräfte, und das betreffe nicht nur die Partei der Regionen und Tymoschenkos Block.

Oleksandr Sawyzkyj/Markian Ostaptschuk
Redaktion: Bernd Johann