Davutoglu soll Regierungschef werden

Der noch amtierende Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gab in Ankara bekannt, dass Ahmet Davatoglu am Mittwoch kommender Woche bei einem Sonderparteitag in Ankara zum Vorsitzenden der islamisch-konservativen AKP gewählt werden soll. Dies gilt als Formsache. Danach soll der langjährige Außenminister und Vertraute Erdogans diesem auch im Amt des Ministerpräsidenten nachfolgen. Erdogan wurde am 10. August als erster Präsident vom Volk direkt gewählt und tritt sein Amt am 28. August an.

Der noch amtierende AKP-Vorsitzende muss seinen Posten vor dem Wechsel in das Präsidentenamt abgeben, wie es die Verfassung vorschreibt. Erdogan strebt ein Amt mit erweiterten Vollmachten an. Der scheidende Staatschef Abdullah Gül hatte hingegen eher zeremonielle Funktionen inne.

Loyaler Gefolgsmann

Davotoglu, der das Außenministerium fünf Jahre lang führte, gilt als loyaler Gefolgsmann Erdogans ohne eigene Hausmacht in der AKP. Wie aus der Führungsetage der islamisch-konservativen Partei verlautete, dürften zudem Erdogans Berater Yalcin Akdogan und Geheimdienstchef Hakan Fidan ins Kabinett aufrücken. Unklar ist, ob Finanzminister Mehmet Simsek der neuen Regierung angehören wird, der als einer der Väter des wirtschaftlichen Aufstiegs des Schwellenlandes gilt.

Die Amtsführung des scheidenden Ministerpräsidenten Erdogan hat nach Ansicht seiner Kritiker autokratische Züge. So erntete er harsche Kritik, als er den Zugang zu Internetdiensten wie Twitter und Youtube sperren ließ. Zudem überschattete ein Korruptionsskandal seine Regierungszeit.

kle/re (rtr, afp, dpa)