Twitter verschärft Regeln gegen Hetze

Der Online-Kurzbotschaftdienst will schärfer gegen Hasskommentare seiner Nutzer vorgehen. Das US-Unternehmen verweist in einem Blogeintrag auf seine neue Regeln, nach denen die Androhung von Gewalt, der Aufruf zu Anschlägen oder die Verbreitung von Angst und Hass nicht geduldet werden sollen.

"Wir glauben an die Redefreiheit und daran, mutig seine Meinung zu sagen, doch diese zugrundeliegende Philosophie bedeutet wenig, wenn Stimmen verstummen und Menschen Angst haben, sich zu äußern", schreibt Twitter in seinen neuen Vorschriften. Deshalb toleriere man kein Verhalten, "das die Linie zum Missbrauch überschreitet". Das schließe Verhalten ein, "das belästigt, einschüchtert oder verängstigt, um die Stimme eines anderen Nutzers verstummen zu lassen". Accounts, die darauf angelegt seien, anderen zu schaden, würden gesperrt.

Nach den überarbeiteten Richtlinien verbietet Twitter Drohungen und Belästigungen gegen andere Menschen aufgrund ihrer Rasse, ihrer ethnischen oder nationalen Herkunft, ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Geschlechtsidentität, ihrer Religion, ihres Alters, ihrer Behinderung oder ihrer Krankheit.

Der deutsche Justizminister Heiko Maas dankte Twitter für seine Bemühungen:

Maas hatte in diesem Jahr mehrfach die Betreiber Sozialer Netzwerke aufgefordert, mehr gegen Hassreden seiner User zu tun. Vor zwei Wochen gab er bekannt, sich mit Unternehmen wie Facebook und Google geeinigt zu haben. Demnach sollen Botschaften im Internet künftig auf Verstöße gegen deutsches Recht geprüft und schnell gelöscht werden.

"IS" nutzt Twitter für Propaganda

Erst am Dienstag hatte der Grünen-Politiker Volker Beck gegen die Organisatoren der Pegida-Bewegung Strafanzeige gestellt. Auf der Facebook-Seite der Rechtspopulisten hatten Sympathisanten zum Mord an dem Bundestagsmitglied aufgerufen.

Neben persönlichen Angriffen werden Twitter und Co auch für Propaganda missbraucht. Immer wieder rufen Internet-Nutzer in Sozialen Medien zu extremistischen Gewalttaten auf, kündigen entsprechende Pläne an oder unterstützen in Kommentaren. So soll die Terrorgruppe "Islamischer Staat" Zehntausende Twitter-Accounts verwenden.

bor/fab (afp, rtr)

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