Tunesien sucht nach Ausweg aus Krise
23. Januar 2016
In einer Fernsehansprache erklärte der tunesische Präsident Béji Caïd Essebsi, Einflüsse von außen und böswillige Kräfte würden die Sicherheit und Stabilität des nordafrikanischen Landes gefährden.
Verständnis für Unmut
Der Staatschef äußerte Verständnis für die Unzufriedenheit vieler Tunesier mit der hohen Arbeitslosigkeit und der schlechten sozialen Lage. Proteste dagegen seien nur natürlich, sagte Essebsi. Aber nach dem Start dieser Demonstrationen hätten übelgesinnte Kräfte eingegriffen und die Situation angeheizt.
Essebsi kündigte ein Programm der Regierung zur Schaffung neuer Arbeitsplätze an, ohne aber Einzelheiten zu nennen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur, dpa, will das Kabinett an diesem Samstag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Es sollten Schritte zur Entschärfung der Krise beraten werden. Nachdem sich die teils gewaltsamen Sozialproteste auf mehrere Regionen Tunesiens ausgedehnt hatten, hatte die Regierung am Freitag eine landesweite nächtliche Ausgangssperre verhängt.
Brandstiftungen und Plünderungen
Demonstranten hatten zuvor nach Behördenangaben in der Hauptstadt Tunis und andernorts Posten der Polizei angegriffen und deren Fahrzeuge in Brand gesetzt. In einem ärmeren Viertel von Tunis wurden Läden und zwei Banken geplündert. Zu gewaltsamen Protesten kam es auch in den Städten Jendouba und Bizerte. Aus Sidi Bouzid wurden ebenfalls Zusammenstöße gemeldet.
Es handelt sich um die größten Unruhen seit dem Volksaufstand vor fünf Jahren, der zum Sturz der langjährigen Diktator Zine El Abidine Ben Ali geführt hatte. Als einziges Land des "arabischen Frühlings" hatte Tunesiens nach dem Umsturz konsequent den Weg in Richtung Demokratie eingeschlagen. Aber die Wirtschaft des Landes kommt nicht auf die Beine. Offiziell liegt die Arbeitslosigkeit in Tunesien bei 15 Prozent, doch ist sie in einigen Landesteilen deutlich höher.
Paris gibt eine Milliarde
Frankreich kündigte an, die wirtschaftliche Entwicklung seines früheren Protektorats in den kommenden fünf Jahren mit einer Milliarde Euro zu unterstützen. Es sollten insbesondere Arbeitsplätze für die Jugend und in benachteiligten Regionen geschaffen werden, sagte der französische Präsident François Hollande in Paris nach einem Treffen mit dem tunesischen Regierungschef Habib Essid. Dieser teilte mit, bei der Unterredung sei es auch um die Kooperation im Kampf gegen den Terror gegangen. Tunesien wurde 2015 von zwei blutigen Anschlägen auf Touristen erschüttert.
wl/jj (dpa, afp)