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Politik

Trump würde sich auch mit Rohani treffen

30. Juli 2018

Das Vorgehen des US-Präsidenten zeigt Parallelen zum Fall des nordkoreanischen Machthabers Kim: Eben noch stieß Donald Trump Drohungen gegen die iranische Führung aus, nun ist er "jederzeit" zu einem Gespräch bereit.

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USA - Präsident Donald Trump beim Treffen mit Guiseppe Conte
Das Gesprächsangebot des US-Präsidenten kam am Rande des Besuchs des italienischen Regierungschefs Conte in Washington Bild: Reuters/C. Barria

"Ich würde mich sicherlich mit dem Iran treffen, wenn sie sich treffen wollten", sagte US-Präsident Donald Trump nach Beratungen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte im Weißen Haus. "Ich weiß nicht, ob sie schon bereit dazu sind", meinte er weiter. Dann schob der US-Präsident noch nach: "Keine Vorbedingungen." Trump sagte, er sei "jederzeit" zu einem Gespräch mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Rohani bereit, wann immer die Führung in Teheran dies wolle.

Atomabkommen eine "Verschwendung von Papier"

Trump erklärte, wenn ein sinnvolles Atomabkommen mit dem Iran getroffen werden könnte, dann wäre das "gut für sie, gut für uns, gut für die Welt". Die internationale Vereinbarung, die die USA im Mai ungeachtet weltweiter Kritik einseitig aufgekündigt hatten, sei dagegen "eine Verschwendung von Papier" gewesen.

Iranischer Präsident Hassan Rouhani
Irans Präsident Hassan Rohani hat noch nicht auf Trumps Vorstoß reagiert Bild: Reuters/L. Niesner

Mit dem Abkommen soll Teheran daran gehindert werden, die Fähigkeit zur Herstellung von Atomwaffen zu erlangen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Land wiederholt bescheinigt, alle Auflagen zu erfüllen. Mit dem Ausstieg aus dem Vertrag haben die USA auch die ausgesetzen Sanktionen gegen den iranischen Finanz- und Energiesektor wieder in Kraft gesetzt. Ein erster Teil der Strafmaßnahmen soll am 6. August wirksam werden, ein weiterer im November.

Der US-Präsident bekräftigte am Montag, das "brutale Regime im Iran" dürfe niemals Atomwaffen besitzen. Darin sei er sich mit Conte einig.

Erst vor einer Woche hatte Trump den iranischen Präsidenten gewarnt, "niemals wieder die USA" zu bedrohen, sonst werde dies härteste Konsequenzen zur Folge haben. Seine Drohung über den Kurzbotschaftendienst Twitter setzte der US-Präsident komplett in Großbuchstaben, um ihr besonderen Nachdruck zu verleihen.

Zuvor hatte Rohani den USA mit der "Mutter aller Schlachten" gedroht.

Das Präsidialamt in Washington erklärte nach den jüngsten Äußerungen Trumps, die US-Regierung halte an ihrer Politik fest, die Sanktionen zu verschärfen, um "Änderungen im Verhalten der iranischen Regierung zu erreichen". 

Auch aus Teheran kam eine Reaktion. Vor einem Treffen müssten die USA sich zum Atomabkommen bekennen, hieß es. "Respekt für die Rechte der iranischen Nation, ein Abbau der Feindseligkeiten und die Rückkehr zum Atomvertrag sind die Schritte, die getan werden können, um die holprige Straße der Gespräche zwischen dem Iran und Amerika zu begradigen", schrieb Hamid Abutalebi, ein Berater Rohanis, im Kurznachrichtendienst Twitter.

se/rb (afp, dpa, ap, rtr)