Trump sucht Nähe zu Polen
25. Juni 2020
US-Präsident Donald Trump will nach dem geplanten Abzug von fast 10.000 US-Soldaten aus Deutschland Truppen in Polen verstärken. Trump begründete den Schritt bei einer Pressekonferenz mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda im Weißen Haus mit den nach seiner Ansicht mangelnden Verteidigungsausgaben Deutschlands. Trump sagte, einige der Soldaten aus Deutschland sollten in die USA zurückkehren. Andere Soldaten würden an andere Standorte in Europa verlegt, und "Polen wird einer dieser anderen Orte sein".
US-Präsident sieht Deutschland auf Schlingerkurs
Trump kritisierte erneut die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2, die Gas von Russland nach Deutschland bringen soll. "Deutschland bezahlt Russland Milliarden Dollar, um Energie aus Russland durch diese Pipeline zu kaufen." Zugleich wolle Deutschland von den USA aber gegen Russland verteidigt werden. Das passe nicht zusammen. "Ich denke, dass die Menschen in Deutschland darüber sehr unglücklich sind", so Trump.
Er bekräftigte, dass die Zahl der US-Soldaten in Deutschland auf 25.000 reduziert werde. Derzeit sind rund 34.500 US-Soldaten in Deutschland stationiert. Wie viele es künftig in Polen sein werden, ist unklar. Tatsache ist aber auf jeden Fall: Die nationalkonservative PiS-Regierung in Warschau möchte seit Langem mehr US-Truppen in ihrem Land haben - vor allem als Abschreckung gegen Russland. Die Vorstellungen reichen bis zu einer ständigen US-Militärbasis in Polen, in der polnischen Öffentlichkeit gerne auch "Fort Trump" genannt.
Polen packt das Zwei-Prozent-Ziel
Bislang sind rund 5000 amerikanische Soldaten in Polen stationiert. Trump verwies darauf, dass Polen neben den USA zu den gegenwärtig insgesamt nur acht NATO-Staaten gehöre, die das Zwei-Prozent-Ziel des Bündnisses erfüllten. Deutschland bezahle dagegen nur einen Bruchteil davon. Trump sprach von "etwas mehr als einem Prozent."
Das Zwei-Prozent-Ziel der NATO sieht vor, dass sich alle Alliierten bis 2024 dem Ziel zumindest annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Deutschland hat die Ausgaben in den vergangenen Jahren deutlich gesteigert, lag aber 2019 dennoch erst bei einem BIP-Anteil von 1,38 Prozent.
Eine mögliche Verlegung von US-Soldaten nach Polen war in den vergangenen Wochen wiederholt im Gespräch. Polens Präsident Duda betonte dabei, US-Truppen in Europa dürften nicht abgezogen werden. Die amerikanische Militärpräsenz habe seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs Europas Sicherheit garantiert. Daran dürfe sich nichts ändern.
haz/ust (dpa, rtr, afp)