Trump: Handelsgespräche mit China laufen gut

US-Präsident Donald Trump zeigt sich optimistisch über den Verlauf der neuen Gesprächsrunden im Handelskonflikt mit China und weckt neue Hoffnungen auf eine Einigung. "Die Treffen laufen gut, mit guter Absicht und gutem Willen auf beiden Seiten", twitterte Trump zu den Verhandlungen in Washington. Laut Trump will China keine Erhöhung der Zölle und möchte ein Abkommen abschließen. Er begrüße dies. Einem Bericht des "Wall Street Journal" zufolge könnten sich die beiden Präsidenten bereits im Februar treffen. Chinas Unterhändler hätten ein Treffen im nächsten Monat vorgeschlagen.

USA droht mit Zollerhöhungen

Gleichzeitig machte er deutlich, dass es keine endgültigen Vereinbarungen gebe werde, bis er sich mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping persönlich getroffen habe, um einige schwierige Aspekte zu klären. Er wolle ein "vollständiges Abkommen" ohne ungelöste Fragen.

Man arbeite hart daran, eine Einigung bis zum 1. März zu finden, erklärte Trump in einem weiteren Tweet. Sollte bis dahin keine Lösung gefunden worden sein, wollen die Vereinigten Staaten ihre Importabgaben auf eine ganze Reihe chinesischer Waren weiter anheben. Die Sonderzölle auf Importe von China im Wert von 200 Milliarden Dollar sollen dann von den aktuellen 10 Prozent auf 25 Prozent erhöht werden.

USA fordert 'fairen' Handel

In den vergangenen Monaten haben sich beide Länder gegenseitig mit Zöllen überzogen. Rund die Hälfte aller US-Einfuhren aus China ist derzeit mit zusätzlichen Zöllen belastet. Die USA fordern mehr Marktzugang in China, eine Verringerung des US-Handelsdefizits sowie einen besseren Schutz gegen Produktpiraterie und zwangsweisen Technologietransfer für in China tätige US-Unternehmen.

Trump hatte Anfang Dezember mit Xi am Rande des G-20 Gipfels in Argentinien eine Stillhaltevereinbarung geschlossen, um eine Verhandlungslösung zu erreichen. Trump wirft China unfaire Handelspraktiken vor. Vor allem das hohe US-Defizit im Warenaustausch mit China ist ihm ein Dorn im Auge.

Fall Huawei könnte Gespräche beeinträchtigen

Jedoch könnte die Strafverfolgung der USA gegen den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei zu Problemen bei den Gesprächen führen: Das Justizministerium in Washington erhob Anklage gegen den Technologiegiganten aus der Volksrepublik, der in seiner Branche Weltmarktführer ist und beim neuen Mobilfunkstandard 5G eine herausragende Rolle spielt. Dem Konzern und seiner in Kanada festgesetzten Finanzchefin Meng Wanzhou werden geheime Absprachen zur Umgehung von US-Sanktionen gegen den Iran
vorgeworfen. Außerdem wird er des Technologiediebstahls beschuldigt.

fa/kle (dpa, rtre, afp)