Trump: Wahlergebnis muss zügig feststehen
30. Oktober 2020
Wenige Tage vor der Abstimmung hat US-Präsident Donald Trump seine Forderung nach einer zeitnahen Bekanntgabe des Wahlergebnisses erneuert. Eine Entscheidung des Obersten Gerichts, die Auszählung von Briefwahlstimmen im Bundesstaat North Carolina noch neun Tage - also bis zum 12. November - nach der Abstimmung zu erlauben, bezeichnete er als "verrückt und schlecht für unser Land". Auf Twitter fragte er seine 87 Millionen Follower am Freitag: "Können Sie sich vorstellen, was während dieser Frist von neun Tagen passieren wird?"
In North Carolina etwa zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Trump und dem demokratischen Kandidaten Joe Biden ab. 2016 hatte Trump sich dort mit gut drei Prozentpunkten Vorsprung durchgesetzt. Bei einem sehr knappen Wahlausgang könnte das Ergebnis damit theoretisch bis zum 12. November unklar bleiben. Der Wahlbehörde des Bundesstaats zufolge haben 1,36 Millionen Wähler Briefwahl beantragt, die meisten Stimmzettel davon sind bereits ausgefüllt wieder eingegangen.
Trump hatte mit Blick auf die Wahl am Dienstag mehrfach vor Wahlbetrug gewarnt und gefordert, es müsse noch in der Wahlnacht klar sein, wer die Abstimmung gewonnen habe. Bei den meisten vergangenen Wahlen wurde der Sieger tatsächlich noch in der Wahlnacht klar. In diesem Jahr warnen Verantwortliche in mehreren Bundesstaaten aber, dass es zu Verzögerungen kommen könnte.
Rekordbeteiligung in Texas schon vor dem 3. November
Der Hintergrund ist, dass in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie deutlich mehr Menschen per Briefwahl abstimmen. Auch in Texas etwa haben per Briefwahl und vorzeitiger Abstimmung in Wahllokalen bereits mehr Menschen gewählt als bei der Präsidentenwahl 2016 insgesamt. Amtliche Daten zeigen, dass bereits mehr als neun Millionen Wähler in dem US-Bundesstaat ihre Stimme abgegeben haben. 2016 hatten dort insgesamt nur 8,97 Millionen abgestimmt.
Das bevölkerungsreiche Texas mit 38 Wahlleuten geht bei der Präsidentenwahl seit Jahrzehnten an Republikaner. Präsident Trump liegt dort dieses Jahr in Umfragen aber nur sehr knapp in Führung. Falls es Biden bei der Wahl gelingen sollte, sich in Texas durchzusetzen, könnte es für Trump schwierig werden, sich die für den Sieg nötigen 270 Wahlleute zu sichern. Biden liegt in landesweiten Umfragen deutlich vor Trump. Auch Erhebungen in entscheidenden Bundesstaaten sehen Biden im Vorteil, dort sieht es aber teils knapper aus.
Ein oder zwei Bundesstaaten entscheidend?
Die Auszählung der Briefwahlstimmen ist generell aufwendiger als das Zählen der in den Wahllokalen abgegebenen Stimmen. Zudem dürfen manche Bundesstaaten, darunter das umkämpfte Pennsylvania, die Briefwahlunterlagen erst am Wahltag öffnen und auszählen. Wegen des komplizierten Wahlsystems könnte das Ergebnis der Präsidentenwahl letztlich an der Auszählung in ein oder zwei umkämpften Bundesstaaten hängen.
Insgesamt haben in den USA Forschern zufolge bereits 83,5 Millionen Menschen ihre Stimme per Briefwahl oder in vor dem Wahltag geöffneten Wahllokalen abgegeben. Bei der Präsidentenwahl 2016 betrug die Gesamtzahl der Wähler knapp 137 Millionen.
sti/uh (dpa, rtr)