Trump bleibt bei Facebook gesperrt

Danach werde man mit Hilfe von Experten abwägen, ob es immer noch ein Risiko für die öffentliche Sicherheit durch Donald Trumps Facebook-Präsenz gebe, teilte der Internetkonzern mit. Sollte dies der Fall sein, könne die Sperre verlängert werden.

Der damalige US-Präsident war nach der Kapitol-Erstürmung durch seine Anhänger am 6. Januar von dem Online-Netzwerk verbannt worden. Anfang Mai erklärte das Facebook-Aufsichtsgremium die Sperre für gerechtfertigt. Das sogenannte Oversight Board aus unabhängigen Experten erklärte zugleich aber, eine "unbefristete Sperrung" sei nicht zulässig. Facebook müsse den Fall deswegen binnen sechs Monaten erneut prüfen.

Der Konzern legte jetzt grundsätzlich neue Regeln für den Umgang mit Veröffentlichungen von Politikern vor. Diese sehen vor, dass Politiker bei schwerwiegenden Regelverstößen mit einer Sperre von bis zu zwei Jahren belegt werden können. Diese Strafe wurde nun gegen Trump verhängt. Sie gilt ab dem vergangenen 7. Januar, als Trumps Konto gesperrt worden war, und folglich bis Anfang Januar 2023.

Nicht nur Facebook, auch Twitter und Youtube hatten Trump im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war, dass er unverhohlen Sympathie für die Angreifer auf das Kapitol bekundete. Außerdem behauptet er nach wie vor ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei.

Twitter betonte bereits, dass es für Trump keinen Weg zurück auf die Plattform gebe. Googles Videoplattform Youtube will hingegen sein Profil entsperren, wenn "das Risiko von Gewalt gesunken ist". Ein Zeitraum dafür wurde bisher nicht genannt.

qu/uh (dpa, afp, ap)