Trotz Streit gehen Nahost-Gespräche weiter

Israelis und Palästinenser nehmen bei ihren Friedensverhandlungen jetzt die Kernpunkte ihres Konflikts in Angriff. Das erklärte US-Außenministerin Hillary Clinton am Mittwoch (15.09.2010) nach Wiederaufnahme der Verhandlungen in Jerusalem. Clinton traf in Jerusalem zunächst den israelischen Präsidenten Schimon Peres. Später will sie dann mit Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammenkommen.

Im Beisein der US-Außenministerin hatten Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sich am Vortag zweimal im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich getroffen. Die US-Regierung forderte beide Seiten erneut zu kreativen Lösungen auf. Knackpunkt der Verhandlungen ist der Streit um den Bau jüdischer Siedlungen. Die Palästinenserführung beharrt darauf, dass Israel seinen Baustopp in jüdischen Siedlungen im Westjordanland aufrecht erhält. Abbas drohte sogar mit einem Abbruch der Verhandlungen. Netanjahu will jedoch das Ende September auslaufende Moratorium nicht verlängern und ist allenfalls zu einer Einschränkung der Bautätigkeit bereit.

Drohungen gehören bei Nahost-Gesprächen zum Geschäft

Drohungen gehören bei Nahost-Verhandlungen zum normalen politischen Geschäft. Es gilt deshalb als unwahrscheinlich, dass Abbas mit einem Rückzug US-Präsident Barack Obama vor den Teilwahlen zum US-Kongress Anfang November derart brüskiert. Vielmehr sehen politische Kommentatoren die Drohungen von Abbas als eine Art "Eröffnungszug" bei den Verhandlungen. Hillary Clinton hat Israelis und Palästinenser für ihr Engagement bei den Gesprächen gelobt. Beide Seiten meinten es mit dem angestrebten Friedensabkommen "ernst", sagte Clinton nach dem Treffen mit Peres. "Sie haben sich auf die Arbeit konzentriert und begonnen, die Kernthemen anzupacken, die nur in direkten Gesprächen gelöst werden können."

In israelischen Medien kursieren bereits zwei Szenarien, wie die Diskussion um den Siedlungsbau beigelegt werden könnte: Nach dem einen Modell wird Israel den Ausbau von Siedlungen im Westjordanland nicht vollständig stoppen, sondern 1500 bis 2000 Wohneinheiten bauen. Diese sollen jedoch in Siedlungen entstehen, zu deren Aufgabe Palästinenserpräsident Abbas in den Gesprächen mit Netanjahus Amtsvorgänger Ehud Olmert bereit gewesen sein soll. Israel will diese Siedlungsblöcke ins eigene Staatsgebiet überführen und die Palästinenser mit Land entschädigen. Das Alternativszenario sieht vor, dass Israel und die Palästinenser sich in den nächsten drei Monaten auf den Grenzverlauf eines zukünftigen Palästinenserstaates verständigen. Dann wäre geklärt, welche Siedlungen künftig zum Staatsgebiet Israels gehören werden und welche nicht. Der Streit über den Ausbau von Siedlungen wäre damit beigelegt und würde den Fortgang der Friedensgespräche nicht mehr negativ beeinflussen.

Autor: Marcus Bölz (afp, dpa)
Redaktion: Martin Schrader