Merkel braucht eine Trump-Strategie

"Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, sind ein Stück vorbei“, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Mai 2017 nach dem enttäuschenden G7-Gipfel in Italien eingeräumt: Donald Trump hatte damals dem Klimaschutz eine Absage erteilt. Ein Jahr nach dem Amtsantritt von Trump als US-Präsident dürfte sich die deutsche Regierungschefin noch verlassener vorkommen.

Früher waren die deutsch-amerikanischen Beziehungen eine Konstante, heute besteht die Konstanz darin, dass man in Berlin auf Besserung hofft. Eine vergebliche Hoffnung, da ist sich Politikwissenschaftler Josef Braml sicher: "Trump denkt, dass die liberale Weltordnung nicht den US-amerikanischen Interessen dient, sondern 'Trittbrettfahrern' wie Deutschland oder China". Deswegen gebe es für den US-Präsidenten nur das eine Ziel: "diese Weltordnung zu zerstören".

Das hat natürlich negative Konsequenzen für das transatlantische Verhältnis. "Für Trump ist alles ein Nullsummenspiel", erläutert der USA-Experte: "Die USA müssen gewinnen, folglich müssen andere verlieren." Bestes Beispiel dafür seien die Strafzölle für deutsche Unternehmen, die ihre Waren in die USA exportieren. Angela Merkels treffende Aussage kurz nach dem enttäuschenden G7-Gipfel in Italien sei sogar relativ spät gekommen, findet Braml, denn "die USA waren schon vor Trump zu schwach, um die liberale Weltordnung aufrechtzuerhalten".

Knackpunkt NATO

"Es ist keine Krise, sondern eher eine Herausforderung", meint hingegen Andrew Denison, Direktor des Thinktanks "Transatlantic Networks". Er hat die Hoffnung nicht verloren, dass Trump auch in Zukunft auf die transatlantischen Beziehungen bauen wird. "Die USA wollen nicht, dass Russland Europa bedroht. Gleichzeitig soll Europa den USA mit China und dem Nahen Osten helfen", betont Denison.

Dass Trump die Europäer auffordert, sich in der NATO finanziell stärker zu engagieren, also zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in die Allianz zu stecken, kann Denison gut verstehen: "Alle US-Amerikaner sind der Meinung, dass Europa die USA sicherheitspolitisch ausnutzt." Washington werde sich weiterhin engagieren, "aber bitte mit einer gerechteren Lastenverteilung". Immerhin stationierten die USA zusätzliche Soldaten in Polen.

Eine neue USA-Strategie?

Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel verlangt angesichts der gravierenden Veränderungen im transatlantischen Verhältnis eine neue USA-Politik. Deutschland müsse künftig selbstbewusster seine Interessen vertreten und dabei, wie etwa beim Atomabkommen mit dem Iran, notfalls auch rote Linien ziehen.

Anna Kuchenbecker vom Aspen Institut Deutschland, unterstützt diese Forderung, gerade wegen der aktuellen Interessenkonflikte: "Während sich die USA unter Trump aus der weltweiten Führungsrolle zurückziehen wollen, verlässt sich Deutschland auf Bündnisse und ist zudem eine Exportnation."

Was in der Vergangenheit funktioniert habe, funktioniere nicht mehr, erläutert Kuchenbecker. Aber wie sollte die USA-Strategie dann aussehen? "Mit den Bürgermeistern der Großstädte beim Thema Klimaschutz zusammenarbeiten, sich mit US-Parlamentariern zusammentun, die ein starkes Interesse an Europa haben und Projekte liegen lassen, wo es große Divergenzen gibt wie etwa in der Handelspolitik", sagt Kuchenbecker DW-TV. Der pragmatische Ansatz sei also, "um das Weiße Haus herumzuarbeiten".

Stärkeres Europa als Gegengewicht zu den USA

Auch in den nächsten Jahren werden die transatlantischen Beziehungen weiter auf eine harte Probe gestellt, prognostiziert Andrew Denison von Transatlantic Networks: "Deutschland ist immer ein gutes Feindbild. Und da Trump stets Sündenböcke sucht, wird er sich auch in Zukunft kritisch über Deutschland äußern." Josef Braml von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik rechnet zudem mit Attacken Trumps auf die Welthandelsorganisation WTO und die Vereinten Nationen.

Deutschland müsse dann versuchen, "mit Gleichgesinnten und einem stärkeren Europa diese Ordnung aufrechtzuerhalten, weil die USA nicht mehr dieser Ordnungshüter sein werden", erläutert Braml. Auch Matthew Karnitschig, Deutschland-Chefkorrespondent der US-Zeitung Politico, sieht die Zukunft des transatlantischen Verhältnisses düster, weil führende Politiker in Europa die Allianz schon in Frage stellten: "Dies ist kein gutes Zeichen. Diese schwierige Beziehung wird, solange Trump im Amt bleibt, nicht besser werden."