Rücktritte nach Tod von UN-Soldaten in Mali
4. Oktober 2017
"Ich bin politisch verantwortlich, und ich übernehme diese Verantwortung", sagte Jeanine Hennis-Plasschaert (Artikelbild) vor dem Parlament in Den Haag. "Ich trete als Ministerin zurück." Mit der 44-Jährigen trat auch Oberbefehlshaber Tom Middendorp zurück.
Ausgangspunkt war ein Bericht des niederländischen Untersuchungsrates für Sicherheit (OVV) zum Tod von zwei niederländischen UN-Soldaten im Juli 2016. Sie waren bei einer Übung im Rahmen der Mission der Vereinten Nationen in Mali (Minusma) im Nordwesten des Landes durch die Explosion einer Granate getötet worden. Ein dritter niederländischer Soldat erlitt dabei schwere Verletzungen.
"Schwere Mängel" bei Munitions-Beschaffung
Der OVV-Bericht machte "schwere Mängel" im Zusammenhang mit der Beschaffung der Granaten für den Tod der Soldaten verantwortlich. Die Granaten seien 2006 mit Hilfe des US-Verteidigungsministeriums unter Zeitdruck gekauft worden. Das niederländische Verteidigungsministerium habe es versäumt, die nötigen Kontrollen vorzunehmen und sich stattdessen auf das US-Militär verlassen. Tatsächlich habe in die Granaten Feuchtigkeit eindringen können, so dass diese in Verbindung mit der in Mali herrschenden Hitze instabil und empfindlich gegen Erschütterungen geworden seien.
Der in der vergangenen Woche veröffentlichte Abschlussbericht des OVV löste eine Welle der Kritik aus, so dass sich Hennis-Plasschaert und Middendorp nun zum Rücktritt gezwungen sahen. Eigentlich sollte Hennis in der künftigen Regierung von Ministerpräsident Mark Rutte eine wichtige Rolle einnehmen. Zurzeit verhandelt die rechtsliberale Regierungspartei VVD von Rutte mit drei Parteien über die Bildung einer neuen Koalition.
Minusma - einer der gefährlichsten UN-Einsätze
Die Niederlande sind seit April 2014 mit rund 400 Soldaten an Minusma beteiligt. Die UN-Mission in dem westafrikanischen Land gilt als einer der weltweit gefährlichsten Militäreinsätze der Vereinten Nationen. 80 Minusma-Soldaten wurden bisher getötet, darunter zwei Bundeswehr-Piloten. Sie starben beim Absturz eines Hubschraubers Ende Juli.
ww/ml (afp, dpa)