Mays kurzer Ausflug in die Brexit-Hölle
7. Februar 2019
Schon die Begrüßung sprach Bände: Jean-Claude Juncker, der seine Gesprächspartner sonst gerne herzt und küsst, streckte Theresa May nur steif die Hand hin, um die britische Regierungschefin dann in sein Arbeitszimmer zu schieben. Der EU-Kommissionspräsident schien nicht aufgelegt zu Freundlichkeiten. Und nach dem gestrigen Spruch über eine "spezielle Hölle" für planlose Brexiteers vom Präsidenten des EU-Rates, wurde die offizielle Willkommensszene zwischen May und Donald Tusk für die Kameras vorsorglich lieber abgesagt. Freche Journalistenfragen nach Höllenfahrten sollten wohl vermieden werden.
Gespräche über Spiegelfechtereien
Der Austausch mit der britischen Premierministerin sei "robust" gewesen, hieß es hinterher. Das heißt: deutlich und unverblümt. Die EU-Seite lässt keinen Zweifel daran, dass das Austrittsabkommen nicht noch einmal aufgeschnürt wird. Und dass es darin keine rechtlich bindende Änderung am sogenannten Backstop, der irischen Grenzregelung, geben wird.
Abgesehen davon ist die EU bereit, die politische Erklärung zum künftigen Verhältnis zu ändern und die Ziele für die Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und der EU darin ehrgeiziger zu formulieren und einen Zeitrahmen für neue Abkommen einzufügen. Das könnte dazu führen, dass man den irischen "Backstop" vielleicht nie anzuwenden brauche. Aber solche Zusicherungen genügen weder den harten Brexiteers in Mays eigener Partei noch ihren Mehrheitsbeschaffern von der nordirischen DUP. Beide Seiten wissen, dass Änderungen an der rechtlich nicht bindenden politischen Erklärung eigentlich Spiegelfechterei sind.
Das Schwarze-Peter-Spiel läuft
Dennoch bleiben beide Seiten am Ball, denn vor allem die EU will sich nicht vorwerfen lassen, sie habe nicht alles versucht, um einen harten Brexit zu verhindern. Das Schwarze-Peter-Spiel ist nämlich bereits in vollem Gange, wie auch die aufregten Reaktionen um Donald Tusks undiplomatische Höllen-Bemerkung in Großbritannien zeigt.
Am kommenden Montag also wird sich EU-Chefunterhändler Michel Barnier ein weiteres Mal mit dem britischen Brexit-Minister Stephen Barclay treffen, dieses Mal in Straßburg. Und für Ende des Monats verspricht der EU-Kommissionspräsident einmal mehr ein Rendezvous in Brüssel mit Premierministerin May. Die Gespräche ziehen sich also in die Länge, obwohl schon in der nächsten Woche das britische Parlament erneut zusammentritt um einen mehrheitsfähigen Vorschlag zu suchen. Gut sechs Wochen vor dem Ausstiegstermin scheint es noch kein wirkliches Gefühl der Dringlichkeit zu geben.
May will den Brexit liefern
Die britische Premierministerin versprach trotz des europäischen Widerstandes gegen ihre Forderungen, sie werde "den Brexit liefern, ich werde ihn pünktlich liefern". Niemand begreift allerdings wie das rein technisch bis zum 29. März noch möglich sein soll, denn die nächste entscheidende Abstimmung im Unterhaus ist jetzt erst für Ende des Monats geplant. Dutzende von Begleitgesetze müssten darüber hinaus verabschiedet werden, selbst wenn es dann eine Mehrheit für einen geordneten Ausstieg geben sollte. Dennoch beharrt May auf ihrem Ziel und verspricht harte Verhandlungen in den nächsten Wochen mit der europäischen Seite. Und Ratspräsident Donald Tusk musste abgesehen davon auch noch einen Rüffel einstecken, weil er die Hölle für planlose Brexiteers ins Spiel brachte. Das sei nicht "hilfreich" gewesen, gab May zu Protokoll.
Für die beiden Seiten in diesem Spiel scheinen verschiedene Regeln zu gelten, denn kaum eine Woche vergeht, in der Brexit-Unterstützer europäische Institutionen nicht beschimpfen. Zum Beispiel ist da ein Vergleich der EU mit der Sowjetunion durch Außenminister Jeremy Hunt in Erinnerung geblieben. Aber solche Sensibilitäten zeigen, dass bei allen Beteiligten inzwischen die Nerven blank liegen.
Wie weiter?
EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani warnte bei seinem Treffen mit der Premierministerin in Brüssel vor einer "wirtschaftlichen und menschlichen Katastrophe", auf die beide Seiten sich zu bewegten, wenn es zu einem harten Brexit kommen würde. Er sei sehr beunruhigt über die Situation. Aber die Europäer sind dennoch entschlossen, jetzt nicht als erste zu blinzeln, weil ihnen die Lage in London zu unsicher und zu verworren erscheint. EU-Diplomaten deuten an, es könnte zu einem Deal vielleicht erst in allerletzter Minute, etwa beim Frühjahrsgipfel Ende März kommen.
Für May haben sich die Koordinaten zu Hause inzwischen erneut verschoben. Oppositionsführer Jeremy Corbyn bot ihr seine Unterstützung für eine Brexit-Abstimmung an, wenn sie ihre roten Linien aufgeben und einen viel weicheren Ausstieg mit Verbleib in der Zollunion und generell großer Nähe zu EU-Regeln ins Auge fassen würde. Das wäre eine Lösung die Insider "Norwegen plus, plus" nennen. Diese Offerte wiederum verschlechtert Mays Verhandlungsposition in Brüssel, wo sie erklären muss, warum sie das freundliche Angebot der Labour Party unverdaulich findet. Der Brexit-Poker bleibt also weiter spannend und unberechenbar.