Thailand ermittelt wegen Majestätsbeleidigung

Dem britischen Rundfunksender wird Majestätsbeleidigung vorgeworfen, wie die Militärregierung in Bangkok bestätigte. Der beanstandete Artikel in thailändischer Sprache war in der vergangenen Woche von der Londoner Redaktion auf der Internetseite der BBC veröffentlicht worden, nachdem Kronprinz Maha Vajiralongkorn Bodindradebayavarangkun zu König Rama X. ernannt worden war.

Unbeliebter Monarch

In dem Porträt wurde auch das Privatleben des 64-Jährigen thematisiert, etwa seine drei Scheidungen. Vajiralongkorn hat lange im Ausland gelebt und in den vergangenen Jahren auch viel Zeit in Deutschland verbracht, in seinem Anwesen am Starnberger See. Sein extravaganter Lebensstil war in Thailand zwar bekannt, in thailändischen Medien war davon jedoch fast nie die Rede.

In dem mittlerweile von der Militärregierung gesperrten BBC-Artikel wurde auch die Frage aufgeworfen, inwieweit Vajiralongkorn für den Thron geeignet sei, da er bei der Bevölkerung nicht denselben Respekt wie sein nach sieben Jahrzehnten im Amt verstorbener Vater Bhumibol genieße.

Straftatbestand Königslästerung

Der Online-Artikel verbreitete sich rasend schnell über die sozialen Netzwerke. Als thailändische Ultramonarchisten auf ihn aufmerksam wurden, warfen sie der BBC Majestätsbeleidigung vor. Daraufhin statteten Polizisten dem BBC-Büro in der Hauptstadt Bangkok einen Besuch ab. Der Chef der zuständigen Polizeiwache, Pornchai Chalordej, wollte sich wegen der noch laufenden Ermittlungen nicht zu dem Fall äußern.

Die regierende Militärjunta stellte sich demonstrativ hinter die Polizei. Da die BBC ein Büro in Bangkok betreibe und thailändische Reporter beschäftige, müsse sie für einen Verstoß gegen thailändische Gesetze bestraft werden, sagte Juntachef Prayut Chan-O-Cha. Verteidigungsminister Prawit Wongsuwon betonte, dass die Polizei "ausnahmslos" jedem Verdacht auf eine Straftat nachgehen müsse.

Ein prominenter Regimekritiker, Jatupat Boonpattararaksa,  war bereits am Samstag festgenommen worden, weil er den Artikel über Facebook weiterverbreitet hatte. Er kam gegen eine Kautionszahlung vorläufig auf freien Fuß. 

Thailand hat das weltweit strengste Gesetz gegen Majestätsbeleidigung. Das Vergehen wird mit bis zu 15 Jahren Gefängnis bestraft. Immer wieder werden Fälle bekannt, in denen Thailänder wegen Königslästerung jahrelang hinter Gittern verschwinden. Das Gesetz wird seit dem Putsch des Militärs 2014 verstärkt gegen Oppositionelle eingesetzt. Seit dem Tod König Bhumibols haben Anzeigen und Anklagen wegen Majestätsbeleidigung noch einmal sprunghaft zugenommen.

Vajiralongkorn war am Donnerstag vergangener Woche zum neuen Monarchen ausgerufen worden. Sein Vater Bhumibol Adulyadej war im Oktober im Alter von 88 Jahren gestorben. Das Königshaus und die Armee des südostasiatischen Landes gelten als eng miteinander verflochten.

qu/mak (dpa, afp, APE, rtre, epd)