Terrorgefahr "unverändert hoch"

Die Angst spielt mit, wenn am 10. Juni in Frankreich die Fußball-Europameisterschaft (EM) angepfiffen wird. Das gilt auch für die Fans in Deutschland. Viele werden wohl ein mulmiges Gefühl haben, wenn sie beim Public Viewing am Brandenburger Tor oder andernorts ihr Team anfeuern. Erinnerungen an die Attentate von Paris während des Länderspiels zwischen Frankreich und Deutschland im vergangenen November können da nicht ausbleiben. Erst recht nach der jüngsten Festnahme von drei Terrorverdächtigen in Baden-Württemberg, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen.

Der Sprecher des Bundesinnenministeriums (BMI), Johannes Dimroth, bezeichnete die aktuelle Gefährdungslage in Deutschland am Freitag als "unverändert hoch". Mit Blick auf die EM sagte er, Bund und Länder seien bei der Erarbeitung eines Sicherheitskonzepts "seit langem" im Gespräch. Das beziehe sich nicht nur auf Islamismus, "sondern auch Hooliganismus". Erfahrungsgemäß nutzen gewaltbereite Fußball-Fans Großereignisse gerne als Bühne für Angriffe auf Anhänger anderer Mannschaften oder Polizeibeamte. Eine der schlimmsten Attacken ereignete sich 1998 während der Weltmeisterschaft in Frankreich, als deutsche Hooligans den Gendarm Daniel Nivel lebensgefährlich verletzten.

Bund und Länder erarbeiten Sicherheitskonzept für die Fußball-EM

Die öffentliche Sicherheit beim Public Viewing hätten örtliche Sicherheitskräfte zu gewährleisten, sagte BMI-Sprecher Dimroth. Im Gemeinsamen Terror-Abwehrzentrum (GTAZ) werde die allgemeine Gefährdungslage erstellt. Dort, im Berliner Ortsteil Treptow, tauschen die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern täglich ihre Informationen aus. Sie stammen von der Polizei, aber auch von den Verfassungsschutzämtern, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), dem Bundesnachrichtendienst (BND) oder dem Generalbundesanwalt (GBA).

Bei GBA-Chef Peter Frank laufen die Ermittlungen zu den am Donnerstag festgenommenen mutmaßlichen Terroristen des Islamischen Staats (IS) zusammen. Weitergehende Informationen zu den Beschuldigten und ihren Plänen gab es am Freitag von Regierungsseite unter Hinweis auf die laufenden Ermittlungen allerdings keine. BMI-Sprecher Dimroth verwies lediglich auf die Zahl der sogenannten Gefährder. Demnach sind den Behörden exakt 499 Personen aus dem islamistischen Spektrum bekannt, denen sie potenzielle Terrorabsichten unterstellen.

Düsseldorf: "Das öffentliche Leben darf nicht erlahmen"

Trotz der Festnahmen am Donnerstag sei es für eine grundsätzliche Neubewertung der Gefährdungslage aber "noch zu früh". Die vom GBA beschuldigten Syrer sollen Medienberichten zufolge als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sein. In diesem Zusammenhang betonte BMI-Sprecher Dimroth, die Sicherheitsbehörden würden die Ankommenden "mit größter Ernsthaftigkeit" überprüfen. Seit Jahresbeginn sei man auch in der Lage, beim Grenzübertritt nach Deutschland alle zu registrieren. Das war zu Beginn der Flüchtlingskrise noch anders.

Derweil mahnte der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel Besonnenheit an. Das Kneipenviertel der Landeshauptstadt war nach bisherigem Ermittlungsstand Anschlagsziel der mutmaßlichen IS-Terroristen. "Das öffentliche Leben darf nicht erlahmen", warnte Geisel am Freitag im ARD-Fernsehen.