Syrien nimmt doch an Friedensgesprächen teil

Der UN-Sondergesandte und Gastgeber der achten Auflage der Genfer Syrien-Gespräche, Staffan de Mistura, habe eine entsprechende Zusicherung aus Damaskus erhalten, sagte eine UN-Sprecherin in Genf. Auch die amtliche syrische Nachrichtenagentur Sana meldete unter Berufung auf das Außenministerium in Damaskus, die Regierungsdelegation werde am Mittwoch in Genf eintreffen. Aus regierungsnahen Kreisen in Damaskus verlautete, mit dem UN-Sondervermittler sei vereinbart worden, dass die Regierungsvertreter nur am Freitag an den Gesprächen teilnehmen.

"Zumindest wissen wir jetzt, dass sie kommen", sagte die UN-Sprecherin mit Blick auf die lange Ungewissheit über die Teilnahme einer Regierungsdelegation. Zuvor hatte die syrische Führung offen gelassen, ob sie wie geplant an den Verhandlungen teilnimmt. Zu den Hintergründen der verzögerten Anreise wollte sich die UN-Sprecherin nicht äußern. Eine syrische Regierungszeitung hatte berichtet, in Damaskus sei man verärgert, weil die Opposition an ihrer Forderung festhalte, dass Präsident Baschar al-Assad abtreten müsse, bevor ein politischer Übergangsprozess begonnen werde.

Achte Gesprächsrunde

Es ist die achte Gesprächsrunde unter UN-Vermittlung in Genf. Wie die UN-Sprecherin weiter mitteilte, traf sich de Mistura am Dienstagvormittag zunächst mit Vertretern der fünf UN-Vetomächte. Das Treffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats war von Frankreich angeregt worden.

Bei den aktuellen Verhandlungen soll es insbesondere um Schritte zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung und zur Abhaltung von Neuwahlen in Syrien gehen. De Mistura forderte dazu auf, ohne Vorbedingungen in das Treffen zu gehen. Die bisherigen Gesprächsrunden hatten keine greifbaren Fortschritte gebracht, da die Opposition auf dem sofortigen Rückzug von Machthaber Assad beharrte, die Regierung in Damaskus dies aber kategorisch ablehnte. Dieses Mal will die Opposition zum ersten Mal mit einer gemeinsamen Delegation antreten. Bisher nahmen die zerstrittenen Kräfte der Opposition in rivalisierenden Gruppen teil. Direkte Gespräche zwischen Regierung und Opposition gab es noch nicht. Bisher sprachen beide Seiten nur separat mit de Mistura.

Die Vereinten Nationen versuchen derzeit, neuen Schwung in die Verhandlungen zu bringen, um eine politische Lösung für den Bürgerkrieg zu finden, in dem seit 2011 mehr als 340.000 Menschen getötet wurden.

kle/ww (afp, rtr, dpa)