Friedensgespräche mit syrischen Rebellen?

Die Entscheidung sei nach tagelangen Verhandlungen mit Vertretern der türkischen Regierung in Ankara gefallen, teilte ein Sprecher der Rebellengruppe Tadschamu Fistakim mit. "Alle Rebellengruppen gehen hin. Alle haben ihr Einverständnis gegeben", sagte ein Anführer der einflussreichen islamistischen Rebellengruppe Dschaisch al-Islam. Die Gespräche in Astana seien Teil eines Prozesses, um das Blutvergießen "durch das Regime und seine Alliierten" zu stoppen. Auch andere Rebellenführer machten deutlich, dass sie an den Gesprächen in Astana teilnehmen wollten.

Allerdings gibt es unter den Rebellen gegen die Teilnahme an den für Januar geplanten Friedensgesprächen offenbar auch Widerstand. So seien die radikal-islamische Gruppe Ahrar al-Scham und andere Milizen dagegen in kasachischen Hauptstadt Astana zu reisen, meldete die oppositionelle Nachrichtenseite Shaam Network.

Moskau lädt Trump-Team ein

Ein Berater der oppositionellen Freien Syrischen Armee (FSA) sagte, in Astana solle ausschließlich über die seit Ende Dezember geltende Waffenruhe gesprochen werden. Nach der Eroberung der Metropole Aleppo durch die Regierungstruppen von Machthaber Baschar al-Assad Ende des Jahres gilt nach der in Syrien eine von Russland und der Türkei ausgehandelte Feuerpause, die jedoch brüchig ist. Moskau ist der wichtigste Verbündete der syrischen Regierung, Ankara unterstützt zahlreiche Rebellenmilizen. 

Russland, der Iran und die Türkei hätten zugesichert, dass weder über politische Fragen noch über die Zukunft Syriens diskutiert werde. Unter dieser Bedingung hätten die Vertreter der oppositionellen Milizen zugestimmt.Die neuen Verhandlungen sollen nach dem Willen Russlands und der Türkei am 23. Januar in Astana beginnen, drei Tage nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump. Moskau hat auch das Team von Trump zu den Gesprächen in Kasachstan eingeladen.

Syrien-Gespräche unter Vermittlung der UN

Formelle Friedensverhandlungen für Syrien unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen sind für den 8. Februar in Genf geplant. Mehrere einflussreiche Rebellengruppen hatten Anfang des Jahres jedoch alle Vorbereitungsgespräche aus Protest vorübergehend gestoppt. Sie werfen den Regierungstruppen ständige Verstöße gegen die Waffenruhe vor.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel: "Wir müssen reden über die Rolle, die Europa im weiteren Prozess zukommt und vor allen Dingen darauf dringen, dass der Verhandlungsprozess über die Zukunft Syriens zurück in die Hände der Vereinten Nationen gegeben wird." Die Bemühungen Russlands und der Türkei für eine "Deeskalation" würden verfolgt. Noch sei unklar, "wann der Wiederbeginn der Verhandlungen in Genf zu erwarten ist". Er betonte: "Aber darauf muss es hinauslaufen."

 

pab/wl (afp, dpa)