Waffenruhe für Aleppo vereinbart
4. Mai 2016Nach den schweren Kämpfen der vergangenen Tage ist für die nordsyrischen Stadt Aleppo (Artikelbild) und die gleichnamige Provinz im Ringen zwischen Washington und Moskau eine Waffenruhe vereinbart worden. Die syrische Regierung teilte mit, sie wolle eine zweitägige Feuerpause einhalten. Viele Details sind aber noch unklar.
Die Feuerpause werde am Donnerstag um 01.00 Uhr Ortszeit (00.00 Uhr MESZ) in Kraft treten, hieß es in einer von der staatlichen Nachrichtenagentur Sana veröffentlichten Erklärung der Armeeführung. In Washington hieß es, die Vereinbarung gelte bereits seit Mittwoch früh. Russische Medien hingegen melden, die 48-stündige Feuerpause werde bis 24.00 Uhr am Freitag andauern.
In einem Statement des US-Außenministeriums hieß es: "Wir setzen auf Russland als Ko-Vorsitzenden der internationalen Syrien-Unterstützergruppe, seinen Einfluss auf das Assad-Regime geltend zu machen. Die USA werden das ihre tun." Nach Darstellung des US-Außenministeriums gab es zuletzt noch Verstöße gegen die Feuerpause, aber die Kämpfe seien insgesamt zurückgegangen.
Moskau: Ein Prolog
Von russischer Seite hieß es, der Schritt könnte ein "Prolog zu einer vollwertigen Feuerpause" sein. "Aber wenn jemand wie die Al-Nusra-Front bewusst den Frieden nicht will, wird er alle Seiten ständig provozieren und beschießen", erklärte Generalmajor Igor Konaschenkow.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der sich zuvor mit seinem französischen Kollege Jean-Marc Ayrault um eine Wiederbelebung der Friedensgespräche bemüht und nachdrücklich ein Ende des Mordens in Aleppo gefordert hatte, begrüßte die Einigung. Nunmehr seien alle Konfliktparteien aufgefordert, die Waffenruhe voll einzuhalten und den Menschen in dem Kriegsgebiet "nach Wochen der Angst und Verzweiflung eine Atempause von Krieg und Gewalt zu verschaffen". Zudem sei dies eine wichtige Grundlage dafür, dass die Genfer Verhandlungen zwischen Regime und Opposition so schnell wie möglich wiederaufgenommen werden können. In Genf hatte sich zuletzt US-Außenminister John Kerry vehement für Fortschritte in der Sache eingesetzt.
Fortschritte auch in Genf?
Die syrische Opposition blieb den dortigen Friedensgesprächen zuletzt aber fern - aus Protest gegen die Ausweitung der Gewalt. Insgesamt sind seit Ausbruch des Bürgerkriegs vor mehr als fünf Jahren nach UN-Angaben rund 400.000 Menschen ums Leben gekommen. Nach Berichten von Menschenrechtsbeobachtern gab es in Aleppo bei den jüngsten Kämpfen viele Opfer - auf beiden Seiten. So seien in den vergangenen Tagen rund 280 Zivilisten in der Stadt getötet worden.
ml/stu (dpa, afp, ape)