Syrien-Konferenz im November
7. Oktober 2013
"Wir werden darauf drängen, so schnell wie möglich einen Termin zu finden", sagte US-Außenminister John Kerry nach einem Gespräch mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow (Artikelbild) am Rande des Gipfels der Pazifik-Anrainerstaaten (APEC) auf der indonesischen Insel Bali. Die USA und Russland hätten gemeinsam das Ziel, den Krieg in Syrien durch einen politischen Prozess zu beenden. Man sei sich einig, dass es keine militärische Lösung gebe. Kerry und Lawrow hatten sich schon im Mai grundsätzlich auf eine Friedenskonferenz für Syrien verständigt, der Termin wurde jedoch immer weiter hinausgeschoben.
Ausdrücklich begrüßte der US-Außenminister den Beginn der Zerstörung des syrischen Arsenals an Chemiewaffen. Dem Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad gebühre "Anerkennung dafür, dass es so schnell das getan hat, was ihm aufgetragen war. Wir hoffen, das geht so weiter". Die Chemiewaffenvernichtung sei "ein hervorragendes Beispiel für globale Zusammenarbeit", sagte Kerry.
Chemiewaffen-Zerstörung hat begonnen
Am Sonntag hatte in Syrien unter der Aufsicht internationaler Experten die Zerstörung der Chemiewaffen begonnen. In einer gemeinsamen Erklärung der "Organisation für das Verbot von Chemiewaffen" (OPCW) und der Vereinten Nationen hieß es, dass syrisches Personal unter den Augen von OPCW- und UN-Mitarbeitern "mit Schneidbrennern und Winkelschleifern an der Vernichtung oder Deaktivierung von etlichen Gegenständen" gearbeitet habe.
Dazu zählten Sprengköpfe, Fliegerbomben sowie Geräte zum Mischen und Einfüllen von Giftgasen. Die Arbeiten würden in den kommenden Tagen fortgesetzt. UN und OPCW betonten in ihrer Erklärung, dass Syrien selbst seine Waffen vernichte. Aufgabe der Inspekteure sei es, "zu überwachen, zu verifizieren und Bericht zu erstatten über Syriens Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft, die die Zerstörung syrischer Chemiewaffenbestände und Produktionsanlagen verlangt". Das Chemiewaffenarsenal des Assad-Regimes wird auf rund 1000 Tonnen geschätzt.
Nach einem Angriff mit Chemiewaffen in der Nähe von Damaskus Ende August mit hunderten Toten hatten die USA mit einem Militärschlag gegen das Regime gedroht. Nach längerem Streit einigten sich die USA und Russland auf eine Resolution, die am 27. September vom UN-Sicherheitsrat verabschiedet wurde. Sie sieht die Vernichtung aller syrischen Chemiewaffen bis Mitte 2014 vor. Bereits bis zum 1. November sollen die Produktionsstätten zur Herstellung von Chemiewaffen zerstört werden. Syrien hat zugesagt, sich daran zu halten. Dessen ungeachtet bestreitet Assad jede Verantwortung für den Chemiewaffenseinsatz.
wl/se (dpa, afp, rtr)