In 18 Monaten sollen die Syrer wählen
11. März 2016
Die Frist von spätestens eineinhalb Jahren für die Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen stehe auf der Tagesordnung der einwöchigen Friedensverhandlungen, die am kommenden Montag in Genf beginnen sollen, sagte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti.
Er wolle erreichen, dass es bei den indirekten Gesprächen eine Annäherung gibt mit Blick auf die Bildung einer "neuen, alle Kräfte einbeziehenden Regierung". Danach solle über eine neue Verfassung und Neuwahlen verhandelt werden.
Syriens Staatschef Baschar al-Assad hatte Ende Februar überraschend Parlamentswahlen für den 13. April in dem Bürgerkriegsland angesetzt. Die wichtigste inländische Oppositionsgruppe, das Nationale Koordinationskomitee für Demokratischen Wandel (NCCDC), rief am Donnerstag aber zu einem Boykott auf. Zuletzt war in Syrien im Mai 2012 ein neues Parlament gewählt worden.
Moskau will Kurden in Friedensprozess einbeziehen
Die russische Regierung - Assads wichtigster Verbündeter- forderte derweil, dass auch die kurdische Opposition an den syrischen Friedensverhandlungen beteiligt wird. Verhandlungen ohne die Kurden wären eine "Demonstration der Schwäche" der internationalen Gemeinschaft, sagte Außenminister Sergej Lawrow in Moskau.
De Mistura müsse dafür sorgen, dass auch die Kurden am Verhandlungstisch säßen. Die kurdische Partei PYD hat nach eigenen Angaben bislang keine Einladung in die Schweiz erhalten. Der bewaffnete Arm der Partei, die Miliz YPG, ist zwar ein wichtiger Verbündeter der USA im Kampf gegen die Extremisten-Miliz IS. Syriens Nachbar Türkei sieht die PYD allerdings als Terrorgruppe. Deshalb waren die Kurden von bisherigen Gesprächen ausgeschlossen.
uh/mm (afp, rtr)