Steinmeier wirbt für engere Beziehungen mit Kirgisistan

Zunächst wurde er mit militärischen Ehren begrüßt, dann sprach Bundespräsident Frank Walter Steinmeier mit Präsident Sadyr Schaparow über die Situation in dessen Land. Wie schon in Kasachstan will Steinmeier signalisieren, dass Deutschland als Partner für die zentralasiatischen Staaten bereitsteht und die Beziehungen ausbauen möchte.

Deutschland will auch in Kirgisistan größere Rolle spielen

Das bekräftigen dann auch beide Präsidenten nach ihrem Zusammentreffen in der Hauptstadt Bischkek. Steinmeier und Schaparow sagten, man wolle vor allem auch die Wirtschaftsbeziehungen ausbauen. "Deutschland will erst recht in diesen angespannten Zeiten, in denen wir leben, mehr und engere Partnerschaft mit den Staaten Zentralasiens", sagte Steinmeier. Schaparow erklärte, zwischen beiden Ländern gebe es ein "sehr großes unrealisiertes Potenzial der bilateralen Zusammenarbeit". Schaparow äußerte die Hoffnung auf mehr deutsche Investitionen und auf Technologietransfer in sein Land.

ie Wirtschaftsbeziehungen hätten "ohne Zweifel großes Potenzial", sagte auch Steinmeier. Er wies aber darauf hin, dass Unternehmen nach guten Rahmenbedingungen schauten. "Dazu gehören auch demokratische und rechtsstaatliche Standards." Er werde in Deutschland Schaparows Aussage weitergeben, dass die Bekämpfung der Korruption und die dazu nötige Ausgestaltung von Justiz- und Strafverfolgungsbehörden zu seinen Prioritäten gehörten.

Der Handel zwischen Deutschland und Kirgistan hat bisher ein niedriges Niveau. Nach Angaben der Gesellschaft Germany Trade & Invest importierte Deutschland 2021 Waren im Wert von rund 20 Millionen Euro und exportierte Güter für knapp 49 Millionen Euro. Die Investitionstätigkeit deutscher Unternehmen ist gering. Das im Vergleich zu Kasachstan wesentlich kleinere Kirgisistan ist aus wirtschaftlicher Sicht interessant, weil es über große Vorkommen an Seltenen Erden und Gold verfügt. 

Kirgisistan wird autoritär regiert. Menschenrechtsorganisationen kritisieren Defizite etwa bei der Pressefreiheit.

Steinmeier: Kirgisistan soll Einfluss auf Afghanistan ausüben

Steinmeier appellierte auch an die Führung Kirgisistans, mit ihren Einflussmöglichkeiten auf eine Verbesserung der Situation in Afghanistan hinzuwirken. "Die derzeitige Lage in Afghanistan unter den Taliban ist nicht hinnehmbar", sagte er. Das gelte insbesondere für die systematische Unterdrückung von Frauen und Mädchen sowie die humanitäre Notlage in großen Teilen der Bevölkerung. Er begrüße es, dass Kirgisistan sich hier engagiere, betonte der Bundespräsident. "Ich habe darum gebeten, Kontakte und Einflüsse, die man hier in Kirgisistan nach Afghanistan hat, auch zu nutzen."

Seit der Rückkehr der militanten Islamisten an die Macht im Sommer 2021 werden Frauen und Mädchen in Afghanistan wieder aus dem öffentlichen Leben gedrängt. Die Taliban haben ihnen den Besuch von Universitäten und höheren Schulen untersagt. Auch viele Berufe dürfen sie nicht mehr ausüben. Die humanitäre Lage gilt als katastrophal. Weite Teile der Bevölkerung leiden unter Hunger.

as/sti/uh (dpa, dpae)