Steinmeier warnt vor Isolationismus in den USA

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Japan die jüngsten Tendenzen zu Protektionismus und Isolationismus in den USA kritisiert. "Herausforderungen für die liberale internationale Ordnung sehen wir nicht nur beim Blick auf Mächte wie China und Russland, sondern auch in westlichen Staaten - in den USA und in Teilen Europas", sagte er in Tokio. 

"Das vergangene Jahr war in den USA geprägt von protektionistischer und isolationistischer Rhetorik", betonte Steinmeier vor den Auslandskorrespondenten in der japanischen Hauptstadt, der am selben Tag auch US-Vizepräsident Mike Pence einen Besuch abstattete. Deshalb sei es wichtiger denn je, dass sich Länder zusammenschließen, die internationale Institutionen verteidigen wollen und etwa in der Klimapolitik, bei der Konfliktverhütung und beim Freihandel gemeinsame Werte vertreten.

Annäherung nicht überbewerten

Wenige Tage vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Südkorea warnte Steinmeier davor, Signale der Annäherung zwischen Nord- und Südkorea zu überschätzen. Es könnte ein "kleines, sehr kleines positives Zeichen" sein, dass Athleten aus Nord- und Südkorea unter einer gemeinsamen Flagge in das Stadion einlaufen wollten. "Ich bin jedoch der festen Überzeugung, dass wir keinen unrealistischen Illusionen erliegen sollten", sagte Steinmeier weiter. Das Regime in Nordkorea wolle nach wie vor seine Kernwaffenbestände zur Abschreckung einsetzen und als Mittel, um die Menschen in Ostasien und darüber hinaus in Angst und Schrecken zu versetzen.

Deutschland und Japan hätten auch wegen ihrer wirtschaftlichen Stärke eine besondere außenpolitische Verantwortung, betonte der Bundespräsident. Sie gehörten zu den größten und innovativsten Volkswirtschaften der Welt. "Auch deshalb sind unsere beiden Länder schlichtweg auf eine stabile und regelbasierte internationale Ordnung angewiesen."  

Staatengemeinschaft muss einig sein

Steinmeier verwies auch auf die Verhandlungen mit dem Iran über die Nichtverbreitung von Kernwaffen. Es gebe zwar zahlreiche Unterschiede zwischen Iran und Nordkorea, aber auch eine wichtige Lehre aus den Verhandlungen. "Es kann nur gelingen, die Verbreitung von Kernwaffen zu kontrollieren und mit Regimen zusammenzuarbeiten, die gegen internationale Regeln verstoßen, wenn die Staatengemeinschaft zusammensteht." Dies sei ohne die Einbindung von Russland, China, den USA und der Europäischen Union unmöglich.

In Tokio wurden Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender von Kaiser Akihito und Kaiserin Michiko empfangen. Der 84-jährige Akihito gilt als überzeugter Verfechter der pazifistischen Nachkriegsverfassung Japans. Im April 2019 will er auf eigenen Wunsch abdanken. Er ist damit der erste Kaiser Japans seit rund 200 Jahren, der zu Lebzeiten abtritt. 

Inzwischen flog Steinmeier in die südkoreanische Hauptstadt Seoul weiter. Dort trifft Steinmeier am Donnerstag mit Staatspräsident Moon Jae In zusammen. Am Freitag nimmt er dann zusammen mit anderen Staats- und Regierungschefs an der Eröffnung der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang teil.

kle/ie (dpa, afp)