Steinmeier sucht "Neustart" mit Paris
21. Januar 2014
In der Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich sei Vieles Routine geworden, bemängelte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. "Wir haben uns vorgenommen, dieser Allianz neuen Schwung zu geben", verkündete er nach einem Gespräch mit seinem Kollegen Laurent Fabius (Artikelbild r.) in Paris. Bei diesem Neustart gelte es, "ein Stück weiterzugehen, als wir es vielleicht in der Vergangenheit getan und gewagt haben", so Steinmeier. Fabius sprach von einem "neuen Impuls" für die deutsch-französischen Beziehungen.
Um die Zusammenarbeit zu verbessern, verabredeten die Außenminister eine Reihe von Initiativen. Gemeinsame Besuche in Konfliktregionen sollen eine Maßnahme sein. "Wir haben vereinbart, dass die erste gemeinsame Reise, die wir zusammen machen, nach Moldawien und Georgien gehen wird", berichtete der deutsche Außenminister. Außerdem wollen sich Deutschland und Frankreich in Zukunft vor EU-Treffen enger abstimmen.
Lob für Frankreichs Mali-Einsatz
Steinmeier und Fabius sprachen in Paris auch über eine mögliche gemeinsame Reise nach Afrika. Dort sind derzeit französische Kampftruppen in Mali und in der Zentralafrikanischen Republik im Einsatz. Der SPD-Politiker lobte erneut Frankreichs Einsatz in den beiden Krisenstaaten.
Steinmeier kündigte an, dass Deutschland sich vor allem in Mali engagieren werde, um dort die stationierten französischen Truppen zu entlasten. Frankreich dürfe mit dieser Aufgabe "nicht alleine gelassen werden".
Mehr deutsche Soldaten nach Mali?
Am Montag hatte er zusammen mit den anderen EU-Außenministern einer Europäisierung des französischen Militäreinsatzes in der zentralafrikanischen Republik zugestimmt.An der EU-Militärmission in dem westafrikanischen Krisenstaat sollen sich künftig bis zu 250 statt bisher 180 Bundeswehrsoldaten - vor allem in der Ausbildung malischer Soldaten - beteiligen. Der Bundestag muss dieser Mission noch zustimmen.
Als nächster wichtiger Termin für die deutsch-französische Zusammenarbeit gilt der 19. Februar. Dann treffen sich das Bundeskabinett und der französische Ministerrat zu einer gemeinsamen Sitzung in Paris.
nem/sc (rtr, afp, dpa)