Stärkung der deutsch-polnischen Freundschaft

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein polnischer Amtskollege Andrzej Duda räumten nach einem Treffen in Warschau ein, dass es derzeit erhebliche Schwierigkeiten im Verhältnis der beiden Regierungen gebe - diese spielten auch bei ihrer Begegnung eine Rolle. Die Aussöhnung beider Länder sei aber sehr weit vorangeschritten.

Beide Präsidenten bemühten sich, aus Anlass des 30. Jahrestages der Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrages zwischen Deutschland und Polen einen versöhnlichen Ton anzuschlagen. "Wir können heute sagen, dass wir verflochten sind", sagte Duda. Steinmeier zählte das deutsch-polnische Verhältnis zu den "größten europäischen Erfolgsgeschichten der letzten 30 Jahre."

Klare Forderungen

Trotz freundlicher Töne standen während des Besuches dennoch klare Forderungen der polnischen Seite im Vordergrund. Präsident Duda kritisierte erneut, dass Deutschland bisher zu wenig finanzielle Mittel für den Sprachunterricht für die in Deutschland lebenden Polen zur Verfügung stelle und zählte die um das Vielfache höhere Aufwendungen Polens für die deutsche Minderheit.

Polen wünsche sich, dass besser die Vereinbarungen des Vertrages erfülle - so die klare Botschaft Dudas bei der Pressekonferenz und während seiner offiziellen Rede. „Kritik nehmen wir ernst“, sagte Steinmeier. Die deutsche und die polnische Seite begrüßten, dass sich beide Seiten kürzlich auf einen gemeinsamen Fond mit fünf Millionen Euro einigten, um den Polnisch-Unterricht in Deutschland zu fördern.

Die Bundesrepublik erhöht auch die Mittel für die Sanierung des „Polnischen Hauses“ in Bochum - einer Einrichtung, wo die polnische Geschichte und Kultur in besonderer Weise in Deutschland gepflegt werden soll. Ebenso wird demnächst ein Denkmal für die polnischen Opfer des Nationalsozialismus in Berlin entstehen.

Die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen auf Regierungsebene sind seit einigen Jahren belastet. Zu den Streitfragen zählen das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2, die Justizreformen der nationalkonservativen polnischen Regierung und Polens Forderung nach Kriegs-Reparationen. Zu diesen Fragen äußerten sich Duda und Steinmeier nach ihrem Treffen aber nicht.

"Wir warten auf weitere Taten"

Duda forderte jedoch größere deutsche Anstrengungen zur Aussöhnung und zur Überwindung der schwierigen Vergangenheit. Konkret verlangte er den Beginn eines Dialogs über die Rückgabe von Kulturgütern, die während der deutschen Besatzung geraubt worden seien. Duda bezifferte deren Zahl auf eine Million.

Zudem wies er darauf hin, dass während der deutschen Besatzung 70 Prozent des Architekturbestands in Polen zerstört worden sei. "Es ist wichtig, dass wir diese Dinge in Ordnung bringen", so Duda weiter. "Wir warten auf weitere Taten, so dass wir den Versöhnungsprozess abschließen können." Im deutsch-polnischen Verhältnis dürfe es "keinen Raum für weiße Flecken, Tabuthemen und Verlogenheit geben". 

Steinmeier ging in seiner Ansprache nur kurz auf Dudas Kritik ein: "Die Geschichte wiegt schwer in den deutsch-polnischen Beziehungen." Der Nachbarschaftsvertrag sei "vor dem Hintergrund der schwierigen Geschichte unserer Länder ein Geschenk - ein Geschenk, das man aber auch pflegen muss".  

hf/sti (Rosalia Romaniec, afp, dpa, kna)