Steinmeier: "Hoffnung machen"
15. September 2016
Es werde viel über die Lage in den von den prorussischen Separatisten kontrollierten Gebieten im Osten der Ukraine gesprochen, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier der Deutschen Welle (DW). Aber auch die Menschen auf der ukrainischen Seite der "Konfrontationslinie" litten unter dem Konflikt. Arbeitsplätze seien weggebrochen, die wirtschaftliche Lage sei schlecht.
Mir ihrem Besuch hätten er und sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault den Menschen Hoffnung machen wollen, dass sich die Lage ändern könne, so Steinmeier in dem DW-Gespräch weiter. Die beiden Minister besuchten Kramatorsk und die frühere Rebellenhochburg Slawjansk.
Neuer Ukraine-Gipfel?
In Kramatorsk trafen Steinmeier und Ayrault Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und forderten von Russland und der Ukraine weitere Fortschritte beim Friedensprozess. "Wir werden uns bemühen, die bestehenden Unterschiede zwischen Russland und der Ukraine zu einer Lösung zu bringen", sagte der deutsche Chefdiplomat. Ayrault brachte ein Gipfeltreffen zwischen Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine "so bald wie möglich" ins Spiel.
Moskau gesprächsbereit
Aus dem Kreml in Moskau hieß es dazu, Präsident Wladimir Putin sei zu Verhandlungen im Oktober bereit. "Es muss aber über die konkrete Umsetzung des Minsker Friedensabkommens gesprochen werden", sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow.
Peskow begrüßte den Vermittlungsversuch von Steinmeier und Ayrault in Kiew. Russland und die Ukraine werfen sich gegenseitig vor, zentrale Punkte des 2015 vereinbarten Abkommens von Minsk zu ignorieren.
Am Mittwoch hatten sich die Konfliktparteien in der Ostukraine mit Unterstützung Deutschlands und Frankreichs auf eine neue Waffenruhe verständigt. Sie war in der Nacht in Kraft getreten. Sowohl die Militärführung in Kiew als auch die prorussischen Separatisten im Donbass berichteten, die Lage habe sich spürbar beruhigt. Das berichtete auch Steinmeier. Die Feuerpause ist zunächst auf sieben Tage befristet.
wl/wo (dpa, afp, rtr)