Steinmeier: Bundeswehr nicht aufstocken

Eine Vergrößerung der Bundeswehr ist laut Außenminister Frank-Walter Steinmeier trotz der geplanten Ausweitung der Auslandseinsätze noch kein Thema für die Bundesregierung. "Bisher haben wir keine Debatten über Aufstockung der deutschen Bundeswehr im Kabinett oder unter den Ministern geführt", sagte der SPD-Politiker in Belgrad. Die Entscheidung zur Teilnahme am Einsatz gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat "(IS) sei von der Bundeswehrführung und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf der Basis der aktuellen Truppenstärke von 179.000 Soldaten getroffen worden.

Offenheit zum Nachsteuern

Von der Leyen hatte am Vortag auf einer Pressekonferenz eine Truppenaufstockung ins Gespräch gebracht. "Mir ist schon klar, dass, wenn die Welt weiter so hohe Anforderungen an uns stellt, wir auch im Personalkörper sicherlich die Offenheit haben müssen, auch da nachzusteuern", sagte die CDU-Politikerin.

Neben der in Berlin verabschiedeten Anti-IS-Mission sollen zusätzlich bis zu 820 weitere Soldaten nach Afghanistan, in den Irak und nach Mali geschickt werden. Gleichzeitig läuft der Raketenabwehr-Einsatz mit 300 Soldaten in der Türkei allerdings aus.

In diesem Jahr war die Zahl der im Ausland eingesetzten Soldaten wegen des Abzugs aus Afghanistan auf den niedrigsten Stand seit den 1990er Jahren gesunken. Derzeit sind nur noch rund 3000 deutsche Soldaten im Ausland stationiert. In Spitzenzeiten waren es mehr als 10.000.

Außenminister Steinmeier hält sich in Belgrad zur Außenminister-Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf. Serbien gibt in diesem Monat den OSZE-Vorsitz ab; Deutschland übernimmt am 1. Januar.

ml/kle (dpa,rtr)