Steinmeier bei Biden: "Unverzichtbare Partnerschaft"
Veröffentlicht 7. Oktober 2023Zuletzt aktualisiert 7. Oktober 2023
In den USA wird am 6. Oktober der German-American-Day gefeiert. Er erinnert an die Ankunft erster deutscher Siedler in Philadelphia im Jahr 1683. Und er ist ein schöner Anlass für die beiden Staatsoberhäupter, sich endlich einmal im Amt zu begegnen. Also hat US-Präsident Joe Biden eine - recht kurzfristige - Einladung an den Bundespräsidenten ausgesprochen, was die Terminplanung von Frank-Walter Steinmeier über den Haufen geworfen hat. In der Terminübersicht des US-Präsidenten war etwas salopp davon die Rede, dass Steinmeier am Freitagnachmittag kurz im Weißen Haus "vorbeischauen" werde.
Der freundliche Empfang des deutschen Gastes stand ganz im Zeichen der gegenseitigen Wertschätzung. Die Biden-Administration wollte mit der Einladung "die engen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland bekräftigen". Bei der Visite gehe es auch um eine "enge Abstimmung als NATO-Bündnispartner in einer Reihe von wichtigen Fragen".
Ukraine-Hilfe im Fokus
Und genauso liest sich auch die - vorbereitete - gemeinsame Erklärung der beiden Präsidenten: "Unsere Partnerschaft ist unverzichtbar für unser Streben, globale Herausforderungen anzugehen: von Klimawandel und Ernährungssicherheit bis zur Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten."
Ein Schwerpunktthema für Biden und Steinmeier war erwartungsgemäß der Krieg in der Ukraine, vor allem nachdem sich der US-Kongress selbst lahmgelegt und damit weitere langfristige Ukraine-Hilfen vorerst unmöglich gemacht hat. Biden bemüht sich, bei NATO-Verbündeten und Partnern die Sorgen zu zerstreuen, dass die US-Militärhilfe für Kiew versiegen könnte.
Nach der Unterredung im Oval Office sprach Steinmeier von "spürbaren Spannungen" im politischen Washington. Er hoffe sehr, dass es zwischen Bidens Demokraten und den oppositionellen Republikanern zu einer "Lösung" komme, sagte der Bundespräsident. Ihm und Biden sei es wichtig gewesen, ein "Signal" zu senden: "Wir werden die Ukraine in ihrem Kampf für ihr Land, ihre Freiheit, ihre Demokratie weiter unterstützen."
Deutsch-amerikanische Gemeinsamkeiten
Beide Präsidenten hatten zuvor auch "das unzertrennliche Band der Freundschaft" zwischen Deutschland und den USA betont und daran erinnert, dass es 40 Millionen US-Amerikaner mit deutschen Wurzeln gebe. Deutsch-Amerikaner hätten im amerikanischen Unabhängigkeitskrieg gekämpft. Es sei eine deutschsprachige Lokalzeitung gewesen, die als erste die Unabhängigkeitserklärung abgedruckt habe. Und: "Das vereinte und demokratische Deutschland von heute ist undenkbar ohne den Mut der Amerikaner."
rb/ack (AP, AFP, dpa, Reuters)
Dieser Artikel wurde nach seiner Veröffentlichung um kurz nach Mitternacht (MESZ) mehrfach aktualisiert