SPD: Mit dem Mut der Verzweiflung
28. Juni 2021
Er ist so etwas wie der Coach der Sozialdemokraten - Lars Klingbeil, seit 2017 Generalsekretär der SPD. Drei Monate vor der Bundestagwahl macht Klingbeil das, was Motivationstrainer so machen, wenn die Mannschaft zwar hoffnungslos im Rückstand, das Spiel aber noch nicht vorbei ist. Er drängt, er appelliert, er fordert. "Wir müssen jetzt aufholen", sagt Klingbeil und blickt eindringlich in eine Kamera, die in der Berliner SPD-Zentrale für ein virtuelles Treffen mit jungen SPD-Kandidaten für die Bundestagswahl aufgebaut ist.
"Ich will, dass ihr Vorbild seid, dass ihr marschiert!", sagt Klingbeil. "Sorgt dafür, dass eure Mitglieder mit dem Programm werben, dass sie für unseren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz werben, auch im Freundes- und Bekanntenkreis."
Mit 10.000 Hausbesuchen pro Wahlkreis sollen die Wähler persönlich angesprochen werden. "Argumentiert, warum wir eine starke Sozialdemokratie in Deutschland brauchen", fordert der Generalsekretär. Bezahlbare Mieten, bessere Pflege, stabile Renten, höhere Löhne, Klimaschutz unter Beibehaltung der Industrie, das sind nur ein paar Themen, die Klingbeil aufzählt. "Diese Partei hat Feuer, diese Partei hat Leidenschaft", treibt er seine Mannschaft an. Der Ausgang der Bundestagswahl sei offen.
Fehlende Kompetenzen
Uwe Jun, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Trier, sieht das nicht so optimistisch. "Die SPD muss befürchten, dass sie bei der nächsten Bundestagswahl aller Wahrscheinlichkeit nach wieder ein schlechtestes Wahlergebnis seit Gründung der Bundesrepublik einfahren wird", sagt der Parteienforscher. "Die SPD hat das Image, eine altmodische Partei der Vergangenheit zu sein, die die entscheidenden Zukunftsthemen nicht erkannt hat", sagt er im Gespräch mit der DW.
Wenn man die Wähler frage, welche Partei für Kontinuität und Stabilität stehe, werde die CDU genannt. Beim Thema Erneuerung die Grünen. "Auch Klimakompetenz, Wirtschaftskompetenz, Krisenkompetenz und Zukunftskompetenz werden stärker bei den Grünen und der Union gesehen", so Jun.
Ernüchtert und ratlos
Wie konnte es soweit kommen? Bei der mit 150 Jahren ältesten Partei in Deutschland, die über Jahrzehnte eine der beiden großen Volksparteien war, die bedeutende Kanzler hervorgebracht hat, die die Ostpolitik und andere Wegmarken in der Geschichte der Bundesrepublik maßgeblich mitprägte?
Eine Frage, die sich auch Rolf Mützenich stellt, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag. Die Umfragewerte seien "ernüchternd", sagt Mützenich, der an einem heißen Junitag mit einem SPD-Stand in seinem Wahlkreis im Kölner Stadtteil Chorweiler steht und mit Bürgern ins Gespräch kommen will. "Man glaubt, gute Regierungsarbeit zu leisten und wenn sich das dann in den Umfragen nicht widerspiegelt, ist das nicht besonders motivierend. Man braucht wirklich einen langen Atem."
Das Wahlprogramm zündet nicht
Aus der Sicht der SPD-Führung hat die Partei alles richtig gemacht. Ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz früh aufgestellt, die Wahlprogramme unter Einbeziehung vieler gesellschaftlicher Gruppen geschrieben, Streitigkeiten in der Partei aus dem Weg geräumt. So geschlossen wie derzeit hat man die SPD lange nicht mehr gesehen. Trotzdem will der Funke nicht überspringen. "Warum? Ich weiß es nicht", sagt Mützenich seufzend. "Ein Grund ist aber, dass wir immer noch mehr über Corona und Krisenbewältigung sprechen und weniger darüber, was in zehn Jahren wichtig sein wird."
Parteienforscher Jun will das als Begründung nicht gelten lassen. Der SPD sei das Wählerpotenzial abhandengekommen und das im Verlauf vieler Jahre. 2005 wegen der Arbeitsmarktpolitik Hartz IV, die zu einem ersten Verlust der Glaubwürdigkeit geführt habe. Daran anschließend, weil die Partei nicht aufhörte, zu streiten. "Eine Partei, die mit sich selbst hadert und uneinig erscheint, wird vom Wähler nie positiv bewertet", sagt Jun.
Nur die Alten wählen noch SPD
In den letzten Jahren habe sich die SPD thematisch zu sehr an die Grünen angepasst und nichts Neues entwickelt. Mit Themen wie Toleranz, Emanzipation, Klimaschutz und Selbstentfaltung habe die Partei viele ihrer alten, traditionellen Wähler verprellt. "Die klassische Arbeitnehmerschaft, nicht gewerkschaftsgebunden und in sozialprekären Positionen, die haben sich von der SPD abgewandt, zum Teil zur AfD, zum Teil aber auch in den Bereich der Nichtwähler."
Die SPD erreiche bei jüngeren Leuten kaum noch Zustimmung, berichtet Jun aus seiner Forschung. Punkten könne sie aktuell nur noch bei über 60-Jährigen, bei Beamten und gewerkschaftsnahen, relativ gut verdienenden Facharbeitern.
Die SPD soll sich um die Menschen kümmern
In Köln-Chorweiler ist der Rentner Hans Weitz am Stand von Rolf Mützenich stehengeblieben und nimmt sich eine der roten Einkaufstaschen, die neben Kugelschreibern und hölzernen Frühstücksbrettchen auf einem Tisch ausliegen. Früher hat er SPD gewählt, dann die CDU. Jetzt als Rentner ist ihm die SPD wieder näher.
Wenn man den 84-Jährigen fragt, was er von der Partei erwartet, kommt er schnell auf kommunalpolitische Themen wie das geschlossene Schwimmbad in Chorweiler zu sprechen. Die SPD dürfe nicht streiten und sie müsse sich um die Menschen kümmern, sagt Weitz. Bundespolitik, das merkt man im Gespräch sehr schnell, ist in einem Stadtteil wie diesem weit weg.
Bundestagswahl? Im September?
Menschen aus mehr als 120 Nationen leben hier dicht gedrängt in großen Hochhaussiedlungen. "Wenn man hier sagt, im September ist Bundestagswahl, dann bekommt man als Antwort: Ach, schon so bald?", erzählt Mützenich. Kanzlerkandidat Olaf Scholz sei als Person aber recht bekannt, auch wenn einige nicht wüssten, dass er in der SPD ist. Diese Wissenslücke will Mützenich in den nächsten Wochen nun schließen.
Scholz kommt inzwischen die entscheidende Schlüsselrolle in der Wahlkampfstrategie der SPD zu. Mit seiner Regierungserfahrung als Bundesfinanzminister und Vizekanzler will man bei den Wählern punkten. Angela Merkel tritt nicht mehr an, Scholz soll der Garant für einen verlässlichen Übergang sein. "Das Kanzleramt ist kein Übungsraum und der Kabinettstisch keine therapeutische Gruppensitzung", sagt Rolf Mützenich. "Sie müssen innerhalb der ersten Stunden Entscheidungen treffen."
Passt Scholz noch zur SPD?
Doch wird das ausreichen? Der spröde und nüchterne Olaf Scholz hat kein Charisma und ist kein Mensch, der die Massen begeistern kann. Die Zustimmungswerte seien trotzdem nicht schlecht, sagt Parteienforscher Uwe Jun. Die Wähler fühlten aber, dass es eine Lücke zwischen Scholz und der SPD gebe, auch wenn die Partei sich sehr bemühe, diese Lücke zu verwischen. Etwa, indem das linke Vorsitzenden-Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans immer seltener Präsenz zeige.
"Die Wähler zweifeln daran, ob Scholz und die SPD gut zusammenpassen", sagt Jun. Jahrzehntelang gehörte Olaf Scholz zum konservativen Flügel der Partei. 2019 wollte er SPD-Vorsitzender werden und stellte sich einem Linksruck entgegen. Die Wähler hätten noch gut in Erinnerung, dass die Wahl von Esken und Walter-Borjans "im Wesentlichen eine Verhinderungswahl von Herrn Scholz" gewesen sei, so Jun. "Der Mann, den eine Mehrheit in der SPD noch vor eineinhalb Jahren nicht haben wollte, soll jetzt ihr Spitzenmann sein?"
"Von der SPD ist nicht viel übrig"
Doch da müsse die SPD nun durch. "Der Partei bleibt kurzfristig nichts anderes übrig", urteilt Jun. Langfristig empfiehlt der Politikwissenschaftler aber eine grundsätzliche Neuorientierung. Die SPD müsse sich Gedanken darüber machen, wofür die Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert überhaupt noch stehe, was sie leisten könne, welche Wählergruppen sie erreichen und welche Interessen sie vertreten wolle.
Die Digitalisierung der Arbeitswelt mit ihren sozialen und ökonomischen Folgen biete viele Chancen. "Der Linksruck hat nichts gebracht und nur dazu geführt, dass die SPD auf die soziale Gerechtigkeit, die ich als Wähler ohnehin von ihr erwarte, reduziert wird", analysiert Jun. "Von der SPD ist aktuell nicht viel übriggeblieben."