SPD drängt auf rasche Dreier-Sondierung
4. Oktober 2021
Ringen um ein neues Regierungsbündnis für Deutschland: Führende Vertreter der SPD von Kanzlerkandidat Olaf Scholz haben getrennte Gespräche mit den Spitzen von FDP und Grünen geführt, um die Chancen einer "Ampel-Koalition" (Parteifarben: rot, gelb, grün) auszuloten. Die FDP stieg anschließend auch in die Sondierung mit CDU und CSU ein, deren Kanzlerkandidat Armin Laschet ein "Jamaika-Bündnis" anstrebt - gemäß der Flagge des Karibikstaates: schwarz, gelb, grün.
"Konstruktiv"
Nach den jeweils etwas mehr als zweistündigen Beratungen sprachen alle Seiten am Sonntagabend von einer sachlichen und konstruktiven Atmosphäre. Über besprochene Themen äußerten sich die Teilnehmer nur vage. Am Dienstag wollen Union und Grüne zusammenkommen - es ist die noch fehlende Zweier-Sondierung. "Ampel" und "Jamaika" gelten als die einzigen realistischen Bündnisoptionen, eine große Koalition der SPD mit CDU/CSU als Juniorpartner wollen die Beteiligten nach eigener Darstellung vermeiden.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bekräftigte ausdrücklich den Wunsch seiner Partei, nun "sehr zügig zu dritt", also mit Liberalen und Grünen gemeinsam, zu sprechen. "Die SPD ist jetzt bereit für Dreiergespräche", betonte Klingbeil. Die Sozialdemokraten wollten eine "Koalition der Sieger" bilden.
Über Dreiergespräche wollten die Grünen erst nach ihrem Treffen mit der Union entscheiden, erklärte Parteichefin Annalena Baerbock. Man sei aber ebenfalls an zügigen Sondierungen interessiert. Ko-Parteichef Robert Habeck wies darauf hin, dass die SPD bislang mit für die Regierungspolitik verantwortlich gewesen sei. "Wir haben aber auch bei der SPD die Bereitschaft gefunden, noch einmal neu zu starten", sagte Habeck.
Auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing reagierte zurückhaltend auf Klingbeils Wunsch. Mit Blick auf ein mögliches Ampel-Bündnis machte er deutlich: "Natürlich war klar, dass unsere inhaltlichen Positionierungen in wesentlichen Punkten auseinander liegen." Konstruktiv sei es gewesen - aber: "Klar ist, dass es Klippen gibt."
"Schnittmengen"
Nach dem Treffen mit der Union nutzte Wissing dann wieder die gleiche Bildsprache: "Wir hatten inhaltlich wenig Klippen", so Wissing. Das Gespräch mit der FDP sei geprägt gewesen "von großen Gemeinsamkeiten und großen inhaltlichen Schnittmengen", meinte auch CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. Für CSU-Generalsekretär Markus Blume war die Beratung mit der FDP ein "guter Start, der Lust auf mehr macht".
Bei der Bundestagswahl am Sonntag vor einer Woche war die SPD mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. Die Union stürzte ab auf 24,1 Prozent. Die Grünen legten auf 14,8 Prozent zu, die FDP verbesserte sich auf 11,5 Prozent. Grüne und FDP gelten als "Königsmacher", weil sie gemeinsam in einem Dreierbündnis zwischen SPD und Union als Koalitionspartner wählen könnten. Die beiden Parteien hatten sich vorige Woche bereits zwei Mal zu Vorgesprächen getroffen.
wa/ehl (dpa, afp, rtr)