SPD auf historischem Rekordtief
1. Februar 2018
So schlecht standen die Sozialdemokraten in Deutschland noch nie da. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die Union 33 Prozent der Stimmen erhalten, die SPD hingegen nur noch 18 Prozent. Das geht aus dem jüngsten ARD-Deutschlandtrend hervor, den das Meinungsforschungsinstitut infratest dimap erhoben hat. Während CDU und CSU im Vergleich zur im Januar durchgeführten Umfrage stabil bleiben, verliert die SPD weitere drei Prozent.
Ist sie damit noch eine Volkspartei und wäre die Koalition zwischen Union und SPD tatsächlich noch eine große Koalition? Ohnehin ist noch lange nicht sicher, ob das Regierungsbündnis tatsächlich zustande kommen wird. Wenn der Koalitionsvertrag ausgehandelt ist, müssen zunächst die beteiligten Parteien intern abstimmen. Bei der SPD dürfen wie schon 2013 alle Parteimitglieder mitbestimmen, das sind aktuell knapp 440.000. Das findet eine Mehrheit der Deutschen auch richtig. Laut Deutschland-Trend halten nur 38 Prozent die Mitgliederbefragung für den falschen Weg.
Ein umstrittenes Bündnis
Ein politisches Wunschprojekt ist die große Koalition für die meisten Deutschen aber nicht. Jeder Zweite findet sie "weniger gut" oder sogar "schlecht".
Interessant ist der Blick auf das Urteil der Parteianhänger. Dreiviertel der Wähler von CDU und CSU finden die "GroKo" gut oder sogar sehr gut. Bei den SPD-Anhängern ist es nur jeder Zweite. Das zeigt, wie umstritten das Bündnis mit der Union bei den Sozialdemokraten tatsächlich ist und es lässt den Schluss zu, dass der Ausgang der Mitgliederbefragung spannend werden dürfte.
Wie aber würde es in Deutschland weitergehen, wenn die SPD-Mitglieder den Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ablehnen würden? 56 Prozent der im Deutschland-Trend Befragten fänden es in diesem Fall richtig, wenn neu gewählt würde. Nur 40 Prozent votieren für eine Minderheitsregierung. Doch diesen Weg will die Union ohnehin nicht gehen, das hat die CDU-Vorsitzende Angela Merkel oft genug betont.
Merkel und Schulz im Abwärtstrend
Der Bundeskanzlerin hat die lange Suche nach einem Regierungspartner für CDU und CSU nicht gut getan. Ihre Beliebtheitswerte sind in den vergangenen Monaten kontinuierlich gefallen.
Nur noch jeder zweite Deutsche findet es gut, dass Angela Merkel auch in den kommenden vier Jahren als Kanzlerin die Geschicke der Bundesrepublik leiten will. Kurz nach der Bundestagswahl waren es 61 Prozent, 2013, also beim Start der letzten großen Koalition lag die Zustimmungsrate sogar noch bei 71 Prozent.
Richtet man den Blick auf SPD-Chef Martin Schulz, dann steht Merkel allerdings vergleichsweise gut da. Schulz hat in den vergangenen Monaten einen beispiellosen Absturz auf der Beliebtheitsskala erleben müssen. Nur noch 25 Prozent der Befragten sind aktuell mit seiner Arbeit zufrieden.
Nichts erinnert mehr an den Hype um den Hoffnungsträger der SPD, der die Sozialdemokraten mit seinem Antritt vor einem Jahr in einen wahren Glückstaumel versetze und die Partei in den Umfragen in ungeahnte Höhen schießen ließ.
Zustimmung beim Familiennachzug
In der kommenden Woche, spätestens jedenfalls bis zum Beginn des Straßenkarnevals, wollen Union und SPD ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen haben. In einigen Themenbereichen haben sie bereits eine Einigung erzielt. So auch beim Familiennachzug für Flüchtlinge. Sogenannte subsidiär Schutzberechtigte - darunter viele Syrer - dürfen seit März 2016 keine Angehörigen mehr nach Deutschland nachholen. Ab August sollen sie nun in begrenztem Ausmaß die Möglichkeit bekommen, Verwandte nachzuholen. Jeder zweite im Deutschlandtrend befragte Bürger findet die Regelung richtig. 38 Prozent der Befragten meinen allerdings, der zwischen Union und SPD gefundene Kompromiss, den inzwischen der Bundestag gebilligt hat, gehe in die falsche Richtung.
Im Einzelnen ist vorgesehen, dass vom 1. August an einer begrenzten Zahl von bis zu 1000 Betroffenen pro Monat der Nachzug nach Deutschland wieder erlaubt werden soll. Zusätzlich sollen Härtefälle berücksichtigt werden.
Auffällig ist, dass nicht nur Anhänger der AfD den neu geregelten Familiennachzug mehrheitlich ablehnen, sondern auch Parteianhänger der Linken. 59 Prozent votieren dagegen, bei der AfD sind es 66 Prozent. Die Anhänger der übrigen Parteien halten den Kompromiss mit jeweils mehr als 60 Prozent für den richtigen Weg.