Spahns "gutes Gespräch" über Hartz IV

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bleibt trotz massiver Kritik bei seiner Haltung, dass Hartz-IV-Empfänger das Nötigste zum Leben bekommen. Der Aufforderung von Aktivisten, einen Monat lang selbst von der sozialen Grundsicherung zu leben, verweigert sich der Minister. Viele Bürger würden dies "eher als Farce" empfinden, sagte Spahn nach einem Treffen mit der Hartz-IV-Kritikerin Sandra Schlensog in Karlsruhe. 

Mit seiner Äußerung, Hartz IV bedeute nicht Armut, hatte der Minister eine heftige Debatte ausgelöst. Die arbeitslose und alleinerziehende Schlensog hatte dem CDU-Politiker eine Online-Petition mit rund 210.000 Unterschriften überreicht, in der er aufgefordert wird, einen Monat lang von Hartz IV zu leben.

"Die Grundsicherung funktioniert" 

Spahn nannte es bemerkenswert, wie viele Unterschriften auf dem Portal change.org zusammengekommen sind. "Allerdings denke ich, dass es viele Bürger eher als Farce empfänden, wenn ich als Bundesminister versuchte, für einen Monat von Hartz IV zu leben. Denn zu offenkundig käme mein beruflicher Alltag auch dann der realen Lage eines Hartz-IV-Empfängers nicht nahe."

Es sei "hilfreich" gewesen, "mit Frau Schlensog die konkreten Probleme ihres Alltags zu besprechen". Spahn räumte ein: "Mit Hartz IV zu leben, ist ohne Zweifel schwierig, denn es deckt als soziale Grundsicherung nur das Nötigste ab." Zugleich lobte er Schlensogs Bemühungen, Arbeit zu finden und daneben eine so beeindruckende Kampagne auf die Füße zu stellen. "Das zeigt aus meiner Sicht, dass die Grundsicherung funktioniert und eine Teilnahme am sozialen und politischen Leben ohne existenzielle Not möglich ist." Nach Angaben von change.org sprach Spahn von einem "guten Gespräch".

"Das bedeutet Armut!"

Schlensog fand es schade, dass sich Spahn nicht auf das Experiment einlässt. Seine Einwände seien aber nicht völlig von der Hand zu weisen. Die Karlsruherin hatte Spahn vor mehreren Wochen für seine Aussage kritisiert, dass Hartz IV nicht Armut bedeute, sondern die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut sei. "Insgesamt bleiben mir rund zehn Euro am Tag zum Leben für mich und meinen Sohn", heißt es in dem Petitionstext der Karlsruherin. "Das bedeutet finanzielle Armut." Spahn hatte sie daraufhin angerufen und ihr ein Gespräch unter vier Augen angeboten.

Vor dem Treffen in der Wohnung der 40-Jährigen demonstrierten etwa 100 Menschen in der Innenstadt. Die Teilnehmer forderten mehr Geld und eine bessere Behandlung von Beziehern der Sozialleistung. "Wir sind hier, weil es Zeit ist aufzustehen", sagte Schlensog bei dem Protest in der badischen Stadt. Dem Minister warf sie vor, mit seinen Aussagen auf denen herumzutrampeln, die sich am wenigsten wehren könnten. "Herr Spahn, leugnen Sie nicht weiter die Armut, die Hartz IV verursacht. Schämen Sie sich", sagte sie vor dem Treffen mit dem Minister.

rb/kle (afp, dpa)