Solidarität mit Kurden in Kobane

Aus Solidarität mit ihren Landsleuten im Nahen Osten haben sich in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Tausende Kurden versammelt. Ihr Protestmarsch führte durch die Innenstadt zu dem am Rheinufer gelegenen Landtag, wo eine Abschlusskundgebung stattfand. Die Polizei zählte mehr als 20.000 Teilnehmer - fast doppelt so viele wie erwartet. Auf Transparenten verlangten sie: "Freiheit für Kobane" und "Stoppt das Massaker".

Die kurdische Enklave Kobane (arabisch: Ain al-Arab) ist seit Wochen heftig umkämpft und steht nach Einschätzung zahlreicher Beobachter kurz vor dem Fall. Teile der Stadt sind bereits in der Hand des sogenannten "Islamischen Staates" (IS), darunter auch das Hauptquartier der kurdischen Milizen. Die Frontlinie liegt nur rund einen Kilometer von der türkischen Grenze entfernt.

Panzer auf Abstand

Die Demonstranten in Düsseldorf verlangten von der Bundesregierung ein stärkeres Einwirken auf die Türkei, die den Kurden in Kobane beistehen müsse. Dies könne durch Einrichtung eines Sicherheitskorridors für Hilfs- und Waffenlieferungen an kurdische Kämpfer und Flüchtlinge geschehen. Zwar sind auf türkischer Seite Panzer aufgefahren. Bisher lehnt die Türkei jedoch einen Alleingang am Boden ab.

Brisant war die ebenfalls erhobene Forderung, PKK-Führer Abdullah Öcalan freizulassen, der in der Türkei im Gefängnis sitzt. Die kurdische Arbeiterpartei PKK steht auf der Terrorliste der EU; sie ist auch in Deutschland verboten. Bei dem Protestzug in Düsseldorf zeigten sich Gruppierungen, die der Verfassungsschutz zum Umfeld der PKK rechnet. Die Kundgebung nach Polizeiangaben friedlich.

"Türkei schaut nur zu"

Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat das Verhalten der Türkei gegenüber dem IS kritisiert. Bei den Angriffen in Kobane schaue die türkische Führung nur zu, sagte Özdemir in Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte zuvor Verständnis dafür gezeigt, dass Menschen wegen der Lage in Syrien und im Irak aufgewühlt seien. Wer die Demonstrationen allerdings missbrauche, "um Gewalt auf unsere Straßen zu tragen", müsse mit der vollen Härte des Rechtsstaats rechnen, sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenmagazin "Focus".

In Hamburg und Celle war es nach Solidaritätskundgebungen von Kurden zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und mutmaßlich salafistischen Sympathisanten des IS gekommen.

Immer mehr IS-Sympathisanten in Deutschland

Wie Bundesjustizminister Heiko Maas mitteilte, wächst die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Kämpfer oder Unterstützer des "Islamischen Staates". Zur Zeit gebe es 200 Beschuldigte in Deutschland. Jüngsten Forderungen nach einer raschen Verschärfung des Strafrechts erteilte Maas indes eine Absage. Die Bundesregierung prüfe zwar, ob man im Strafrecht Veränderungen vornehmen müsse. Die Antwort auf den Terror des IS dürfe jedoch "niemals dazu führen, dass wir unsere Grundrechte nachhaltig beschneiden", sagte der SPD-Politiker. Denn: "Purer Aktionismus stoppt keine Terroristen."

jj/cr (dpa, afp, epd)