"Mission impossible" für ukrainisches Militär
17. April 2014
Es war ein fast schon verzweifelter Versuch der ukrainischen Übergangsregierung, in der Ostukraine Stärke zu zeigen: Panzer machten sich auf den Weg in die Krisenregionen im Osten des Landes, Kampfhubschrauber kreisten über den umkämpften Städten.
Doch schon kurz nach Beginn der so genannten "Anti-Terror-Aktion" gegen pro-russische Separatisten prägen ganz andere Bilder die Nachrichtensendungen: Sie zeigen Soldaten, die fast ein bisschen ratlos auf ihren Panzern sitzen, umgeben von Teilen der örtlichen Bevölkerung, die sie an der Weiterfahrt hindern. Und es häufen sich Berichte über Armeeangehörige, die gleich ganz zu den Separatisten überlaufen. Statt die Lage in den Griff zu bekommen, scheint der Übergangsregierung in einigen östlichen Regionen die Kontrolle vollends zu entgleiten. "Ich glaube, die Regierung hat mit dieser Anti-Terror-Operation ihre Möglichkeiten einfach überschätzt", sagt Kyryl Savin, Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiew. "Und das Ergebnis können wir jetzt beobachten."
Übergelaufen - oder bloß resigniert?
Aus Sicht von Kyryl Savin, selbst Ukrainer, sind die Soldaten vor allem eines: heillos überfordert. "Das sind ganz normale Militäreinheiten, die darin geschult sind, in den Krieg zu ziehen und den Gegner mit allen Mitteln zu bekämpfen", so der Politikwissenschaftler im DW-Interview. "Für diese Soldaten ist es eine ziemlich große Herausforderung, wenn auf einmal hunderte Zivilisten vor den Panzern stehen, unter anderem Kinder und Frauen." Damit umzugehen, stellt viele von ihnen vor eine fast unlösbare Aufgabe: Will man ernsthaft gegen die eigene Bevölkerung vorgehen?
Der Konflikt verschärft sich dadurch, dass sich die Kiewer Übergangsregierung bemüht hat, bei den Operationen vor allem Einheiten aus den östlichen Gebieten oder der Zentralukraine einzusetzen - "damit es nicht so aussieht, als würden irgendwelche nationalistischen Gruppen aus dem Westen für Ordnung sorgen", so Savin. Doch bei den Soldaten aus der Region seien eben auch die Loyalitätskonflikte größer. Der Politikwissenschaftler will deshalb auch gar nicht unbedingt von Überläufern sprechen: "Viele geben einfach freiwillig ihre Waffen ab und verschwinden dann. Das macht die Sache aber nicht weniger desaströs."
Gespaltene Bevölkerung, gespaltene Armeeführung
Auch Ewald Böhlke vom Berthold-Beitz-Zentrum in Berlin sieht keinen Grund, das Problem örtlicher Sicherheitskräfte überzubewerten, die die Seiten wechseln: "Grundsätzlich haben wir diese Überläufer in Umbruchsituationen immer - dann sortieren sich die Leute neu." In der "Tagesschau" warnte der Osteuropaexperte davor, sich zu sehr von solchen Berichten manipulieren zu lassen: Es sei das Kalkül der Separatisten, durch Meldungen von Überläufern ihre Akzeptanz in der Ostukraine zu erhöhen. "Bei uns darf aber nicht das falsche Bild entstehen, nur weil einige hundert Offiziere oder Polizisten zu den Separatisten überlaufen, marschiere die ganze Ostukraine Richtung Russland." Die ukrainische Bevölkerung teile sich in drei Gruppen: "Die erste vertritt in der Westukraine einen Nationalismus. Die russischsprachige Gruppe wünscht eine Angliederung an Russland. Aber die große Mehrheit will die Souveränität der Ukraine."
Wie die Bevölkerung, ist auch die ukrainische Armee in Teilen gespalten: Das treffe, so Kyryl Savin von der Böll-Stiftung, besonders auf die Armeeführung zu: "Vor allem Offiziere aus dem Osten sind unentschieden: Sie sehen, dass die Kiewer Regierung schwach ist, sie sehen, wie amateurmäßig diese Anti-Terror-Aktionen vorbereitet und durchgeführt worden sind - und viele glauben einfach nicht, dass sie die Situation unter Kontrolle bringen können. Und dementsprechend sabotieren sie diese Aktion oder geben ihre Waffen ab."
Doch ist die Regierung mit einem Militär in einem derart desolaten Zustand überhaupt in der Lage, das Gewaltmonopol des Staates durchzusetzen? Wie viele andere, zweifelt auch Kyryl Savin daran. Denn die Armee hat nicht nur mit aktuellen Loyalitätskonflikten zu kämpfen, sondern befindet sich seit langem in einem sehr schlechten technischen Zustand: Die Ausrüstung besteht vor allem aus Resten alter Sowjet-Bestände, seit Jahren sind Waffen und Maschinen nicht erneuert worden.
Geplünderte Armee und demoralisierte Soldaten
Hoffnungslos veraltet ist zum Beispiel der fünfzig Jahre alte Sowjetpanzer T-64. 1.100 von ihnen zählte das Londoner International Institute for Strategic Studies 2013 in den Beständen der ukrainischen Armee. Hinzu kommt ein knappes Dutzend moderner T-84-Panzer.
Das Problem ist nicht neu: "Die ukrainische Armee ist 20 Jahre lang durch die ukrainischen Oligarchen und Angehörige des ukrainischen Staatsdienstes geplündert worden", sagt Osteuropa-Experte Ewald Böhlke. "Sie ist dementsprechend in einem fürchterlichen Zustand und völlig demoralisiert." Eigentlich sollten die ukrainischen Streitkräfte schon lange in eine moderne Armee umgewandelt werden. Doch schon im Jahr 2010 musste die damalige Regierung unter dem mittlerweile gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch in einem Weißbuch eingestehen, dass die ambitionierten Pläne durch Unterfinanzierung behindert werden. Und das, so Böhlke, könnte nun in einer drohenden militärischen Auseinandersetzung mit Moskau zum Problem werden, denn: "Dem steht die kraftstrotzende russische Armee gegenüber."
Fehler der Vergangenheit rächen sich
Auch das Personal sei vom ukrainischen Staat jahrelang vernachlässigt worden, meint Kyryl Savin von der Böll-Stiftung. "In der Ukraine hat das Militär seit langem kein Ansehen mehr. Man wird Soldat oder auch Offizier, wenn man nichts anderes finden kann." Die Ukraine verfügt somit zwar über etwa 200.000 Soldaten - auf die sich aber keiner wirklich verlassen kann.
Mit der Unfähigkeit, gegen die Separatisten wirksam vorgehen zu können, bezahle die Regierung jetzt die Rechnung für die verfehlte Politik der Vergangenheit, so Savin. Kurzfristig sieht er kaum eine Möglichkeit, daran etwas zu ändern: "Man kann höchstens versuchen, einige Sondereinheiten kampffähig zu machen - und drauf hoffen, dass sie die Aufgaben richtig erfüllen."