Slowakei und Deutschland wollen Europa stärken

"Populisten verbreiten Angst, verantwortungsvolle Staatsmänner stärken hingegen Visionen und gemeinsame Perspektiven", sagte der slowakische Staatspräsident Andrej Kiska in Bratislava, ohne konkrete Namen oder Länder zu nennen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hob als beispielgebend hervor, dass in der Slowakei Ende Oktober Staatspräsident Kiska, Regierungschef Robert Fico und Parlamentspräsident Danko eine Erklärung veröffentlicht hatten, in der sie sich zum gemeinsamen Europa bekannten.

Fico hatte nach den als Rechtsruck gewerteten Ergebnissen der Parlamentswahlen in den Nachbarländern Österreich und Tschechien zudem erklärt, die Slowakei sei nun eine "proeuropäische Insel" in Mitteleuropa und wolle diese Rolle als Brücke zwischen dem Kern Europas und den Visegrad-Ländern nutzen. Zur Visegrad-Gruppe gehören die Slowakei, Tschechien, Polen und Ungarn.

Mehrere Auftritte in Zilina

Steinmeier hatte am Vormittag einen eintägigen Slowakei-Besuch begonnen, der bis zum Abend dauern soll. Neben Kiska will Steinmeier Regierungschef Robert Fico treffen und an einer Diskussion zum Thema "Die Zukunft der Demokratie in Europa" in der Synagoge der nordslowakischen Stadt Zilina teilnehmen. Dort will er auch Vertreter der Zivilgesellschaft sowie Studenten treffen. In Zilina ist außerdem ist der Besuch einer Synagoge vorgesehen.

Für die Slowakei ist Deutschland seit Jahren der wichtigste ausländische Investor und einer der bedeutendsten Handelspartner. Auch die bilateralen politischen Beziehungen gelten als sehr gut. Dies hoben beide Staatsoberhäupter vor Journalisten hervor.

kle/stu (dpa, afp)