Slowakei: Referendum über EU-Beitritt voraussichtlich im Juni 2003

Bratislava, 13.10.2002, TASR, slowak.

Ein Referendum über den Beitritt der Slowakischen Republik zur Europäischen Union könnte im Juni 2003 stattfinden. Das sagte der amtierende Ministerpräsident Mikulas Dzurinda heute (13.10.) Abend in einer politischen Runde beim slowakischen TV-Nachrichtensender TA3. Den von ihm genannten Termin begründete Dzurinda damit, dass es in der Slowakei - im Gegensatz zu Tschechien - keine legislativen Barrieren für eine Volksbefragung gebe. Die Volksabstimmung sei im slowakischen Grundgesetz verankert. In der Frage des Referendums über die EU-Mitgliedschaft komme es wahrscheinlich zu einem koordinierten Verfahren innerhalb der Gruppe V4 (Visegrad-Länder, Tschechien, Slowakei, Polen, Ungarn – MD), so Dzurinda. Das werde auch zum Thema bei einem informellen Treffen von Premierministern der Visegrad-Staaten, das noch vor dem für November geplanten Prager NATO-Gipfel stattfindet. (...) (ykk)