Sierens China: Königreich mit Klingelbeutel
9. Februar 2018
In diesen Tagen will man nicht in der Haut von Theresa May stecken. Bei den Brexit-Verhandlungen mit Brüssel ist kein Durchbruch in Sicht und daheim fliegt der Premierministerin eine bislang unter Verschluss gehaltene Regierungsstudie um die Ohren, wonach der Austritt aus der EU in sämtlichen Szenarien nur wirtschaftliche Nachteile mit sich bringt. Um Land gutzumachen, muss sie Großbritannien neue Perspektiven für ein Leben nach dem Brexit bieten. Und das bedeutet vor allem neue Partner außerhalb der EU. Dass England von bilateralen Abkommen weit mehr profitieren würde als durch gemeinsame der EU, war ein Credo der Brexit-Befürworter. Zuerst putzte May deshalb im Januar 2017 als erste Europäerin nach der Wahl Donald Trumps in Washington die Klinken. Und vergangene Woche nun auch in Peking.
Natürlich musste May bei ihrem dreitägigen China-Besuch auch ein kleines bisschen auf den Tisch hauen - oder besser gesagt: klopfen. Die britische Öffentlichkeit, für die die Glanzzeiten des britischen Empires bekanntlich noch immer sehr präsent sind, hätte ihr nichts anderes durchgehen lassen. So appellierte unter anderem auch Chris Patten, der letzte britische Gouverneur von Hongkong, in einem offenen Brief an May, sie müsse Kritik üben, dass Peking die Autonomie der einstigen Kronkolonie immer mehr aushöhle. May tat es und Peking nahm ihre milde Kritik geduldig zur Kenntnis. Denn auch für die Gastgeber war klar, dass Menschenrechte und Hongkongs Freiheiten nur ein unliebsamer Pflichtteil auf Mays Agenda waren.
Nie zuvor mit mehr Vertretern der Wirtschaft
Das bewies allein schon die Zusammensetzung ihrer Gesandtschaft: Noch nie waren bei einem britischen Staatsbesuch in China so viele Wirtschaftsvertreter mit angereist. Es gebe "vieles, was im Handelsbereich gemacht werden kann", versicherte May dann auch und beschwor bei ihrem Treffen mit Regierungschef Li Keqiang und Präsident Xi Jinping eine "goldene Ära" in den Beziehungen zwischen beiden Ländern. Das letzte Mal ausgerufen wurde diese "goldene Ära" erst 2015, als Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping London besuchte und den damaligen Premierminister David Cameron traf. Die ganze Stadt erstrahlte in rot. Die Geschäfte damals liefen hervorragend und brachten für beide Seiten Vorteile: Peking investierte in Großbritannien und London legte in der EU ein gutes Wort für China ein. Doch die seinerzeitigen Verabredungen sind nun Geschichte. Denn London kann seit Juni 2016, seitdem die Briten für den Brexit gestimmt haben, seinen Teil des Deals nicht mehr halten.
Nun ist England ein zweischneidiger Partner für Peking geworden: Einerseits braucht London mehr denn je chinesische Investitionen. Da China in den vergangenen fünf Jahren bereits 16,6 Milliarden Euro im Land investiert hat und noch Größeres plant, kann Peking nunmehr seine ehemaligen Kolonialherren nach seiner Melodie tanzen lassen. Andererseits finden es die chinesischen Politiker schade, nun einen Hebel weniger zu haben, um in Brüssel Einfluss zu nehmen. Das politische Argument hat den Geldbeutel schon ein wenig leichter geöffnet.
Deshalb hatte Peking vor der Brexit-Abstimmung auch ungewohnt deutlich an die Briten appelliert, für den EU-Verbleib zu stimmen. Die Folgen eines Austritts würden "einen Schatten auf die Weltwirtschaft" werfen, prophezeite Chinas Finanzminister Lou Jiwei damals. Und natürlich dachte er dabei auch an die chinesischen Unternehmen, die einen Firmensitz in London haben. Die Stadt war lange der beliebteste chinesische Außenposten, um den europäischen Markt in Angriff zu nehmen. So haben etwa die beiden Telekomriesen China Telecom und China Unicom, die Bank of China und der Ölkonzern Sinopec ihren europäischen Hauptsitz in London, um nur einige zu nennen. Nach dem Brexit verliert das Vereinigte Königreich aus Sicht der Volksrepublik signifikant an Bedeutung. Und damit schwindet auch Großbritanniens Einfluss auf der Weltbühne.
Kurz, der Machtspielraum von May ist in China geschrumpft. Peking bekommt seine Aufträge nun billiger denn je und auch einen besseren Zugang zu Technologie. Abkommen über mehr als zehn Milliarden Euro wurden bei Mays Besuch unterzeichnet, darunter der eine Milliarde Pfund umfassende Investment-Deal mit den britischen Venture-Capital-Unternehmen Future Planet Capital und Eight Great Technologies. Beide sind auf Innovationen im Bereich Biotech und Medizin spezialisiert. Peking pickt sich nun die Rosinen heraus. Als großen Erfolg kann May die Abschlüsse dennoch nicht verbuchen: Bei Xis Staatsbesuch im Jahr 2015 einigte man sich noch auf Handels- und Investitionsverträge im Wert von 40 Milliarden Pfund!
May zwischen allen Stühlen
In Zukunft könnte sich Chinas Mega-Infrastrukturprojekt "Neue Seidenstraße" zum Motor oder zumindest Stabilisator für Großbritanniens Wirtschaft entwickeln. Noch ist es aber nicht soweit. Eine Absichtserklärung zur Seidenstraßen-Initiative hat May vorerst nicht unterzeichnen wollen. Großbritannien wäre die erste große Industrienation gewesen, die sich darauf eingelassen hätte. May steht natürlich unter Zugzwang. Auch Emmanuel Macron war bei seinem China-Besuch Anfang Januar nicht darauf eingegangen. Für ihn ist es noch weniger ratsam, eine gemeinsame EU-Linie zu unterlaufen, die erst im Entstehen begriffen ist.
Auch sonst sitzt May zwischen den Stühlen: Britische Zeitungen, aber auch Hongkongs Studentenführer Joshua Wong warfen ihr vor, sie sei in Peking zahnlos aufgetreten und habe ihre Zeit mit Tee trinken verplempert.
Die chinesischen Medien lobten ihren Auftritt dagegen als "pragmatisch": Sie habe das Thema Menschenrechte "umgangen" und sich damit der "radikalen öffentlichen Meinung" ihrer Heimat widersetzt, schrieb die staatliche "Global Times". Natürlich wissen die Journalisten, dass sie ihr damit keinen Gefallen tun.
Auch das muss May nun lernen: Selbst ohne die verschiedenen Interessenskonflikte innerhalb der EU wird es für ein Post-Brexit-England nicht einfacher werden, es allen Recht zu machen. Gleichzeitig darf sie nicht mehr allzu wählerisch sein. Peking ist auf London nun nicht mehr angewiesen. London auf Peking schon. Ein Drahtseilakt, bei dem sicherer Boden nicht in Sicht ist.
Unser Kolumnist, der Bestseller-Autor Frank Sieren („Geldmacht China"), gilt als einer der führenden deutschen China Spezialisten. Er lebt seit über 20 Jahren in Peking.