Seltsamer Gipfel

Der slowenische Ministerpräsident Janez Jansa leitete seinen ersten EU-Gipfel als Ratspräsident mit versteinertem Gesicht. Er fühlte sich unwohl, denn das Interesse galt nicht den Themen, die er sich vorgenommen hatte, Wirtschaftswachstum und Energiesicherheit, sondern vor allem dem großen Selbstdarsteller Nicolas Sarkozy.

Der französische Staatspräsident hatte sein Prestigeprojekt, die Mittelmeerunion, auf die Tagesordnung des Gipfeltreffens gezwungen. Vor Kameras und Mikrofonen posierte, kokettierte und stolzierte er, als handele es sich schon um den einleitenden Gipfel für die französische Ratspräsidentschaft, die aber erst am ersten Juli beginnt. Lang und breit wurde über die Mittelmeerunion debattiert, in einer mitternächtlichen Pressekonferenz schwärmte Nicolas Sarkozy von seinem Vorschlag und von der deutschen Bundeskanzlerin, mit der er sogar heimlich Kurzmitteillungen per Handy austauscht, so Sarkozy.

Tamtam auf exklusive Bühne Zwar hatte die Bundeskanzlerin dem Pfau Sarkozy arg die Flügel gestutzt, also die Vorschläge für die Mittelmeerunion verwässert und entschärft, doch das focht den französischen Präsidenten nicht an. Schon vor dem Gipfeltreffen hatte Frau Merkel mit ihrem Widerstand dafür gesorgt, dass alle 27 EU-Staaten und nicht nur die Mittelmeeranrainer in dem neuen Club Mediterranée mitmachen sollen. Nur so gelang es, die berechtigten Bedenken der nördlichen Staaten, der französische Präsident wolle sich eine exklusive Mittelmeerbühne zimmern, zu zerstreuen. Wenig begeistert stimmten schließlich alle zu. Im Grunde ist die Mittelmeerunion die Wiederbelebung des alten Barcelona-Prozesses. Der war 1995 in der spanischen Hafenstadt begonnen worden, um Nordafrika und den Nahen Osten an die EU heranzuführen und einen einheitlichen Wirtschaftsraum zu schaffen. Das dies ein mühsames Geschäft ist, liegt nicht so sehr am mangelnden Engagement der EU, sondern teilweise auch am fehlenden politischen Willen am südlichen Ufer des Mittelmeeres. Ob ein neuer Name und präsidiales Tamtam à la Sarkozy dem Projekt jetzt neuen Schwung verleihen können, wird man sehen. Zu wenig Substanz Ganz am Ende, als schon wieder über den Sitz des Sekretariats für die Union gestritten wurde, fiel dem ein oder anderen Gipfelteilnehmer ein: Ach ja, wir müssen ja über die Mittelmeerunion auch einmal mit den gewünschten Partnern von Marokko bis Syrien sprechen. Das soll jetzt die EU-Kommission erledigen, die den Sinn der ganzen Mittelmeeraktion sowieso nicht richtig einsieht. Vielleicht gibt es aber beim anberaumten Gründungsgipfel am 13. Juli in Paris doch noch eine Initialzündung und die Kooperation im Mittelmeerraum kann vertieft werden. Problemfelder gibt es ja genug, sie reichen von Terrorbekämpfung über Migration und Wirtschaftshilfe bis zum Nahost-Friedensprozess. Das Mittelmeer ist eine strategisch wichtige Region, die man nicht vernachlässigen darf. Das Ziel ist richtig, nur die Art und Weise, wie diese Mittelmeerunion geboren wurde, war wieder einmal eines dieser seltsamen europäischen Schauspiele. Die Türkei muss sich übrigens keine Sorgen mehr machen, dass ihr die abgespeckte Mittelmeerpartnerschaft als Ersatz für eine Vollmitgliedschaft in der EU angedreht werden soll. Diesen Plan hatte Nicolas Sarkozy ursprünglich gehegt. Doch diese Absicht hat er in Brüssel nicht ausdrücklich wiederholt, weil selbst er einsieht, dass die Mittelmeerunion dazu zu wenig Substanz haben wird.