Schäuble wirbt für deutsche Militäreinsätze
31. Januar 2020Den Blättern der Funke Mediengruppe sowie der französischen Zeitung "Ouest-France" sagte der Bundestagspräsident, er unterstütze Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in ihrem Werben dafür, dass Deutschland mehr militärische Verantwortung übernehme. Natürlich müssten die Widerstände in der Bevölkerung und im Parlament ernst genommen werden. "Aber wir müssen auch auf die Kritik unserer Bündnispartner hören", betonte der CDU-Politiker.
Nicht alles auf Andere abwälzen
Schäuble räumte ein, dass militärische Mittel nicht immer zum Ziel führten. Auch habe eine Ausweitung der Bundeswehreinsätze "einen moralischen Preis" und bringe "höhere Risiken" mit sich. Doch könne Deutschland "jedenfalls nicht ununterbrochen die moralischen Kosten auf Andere abwälzen". Der Bundestagspräsident ergänzte: "Wenn uns Frankreich etwa auffordert, mehr für den Kampf um die Sicherheit in Mali zu tun, lösen unsere Antworten in Paris keine Begeisterungsstürme aus. Darüber muss man reden" stellte der zweithöchste Repräsentant Deutschlands klar.
Mit seinen Äußerungen stellte sich Schäuble hinter Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Sie hatte mehrfach die Bedeutung der Bundeswehreinsätze im Ausland unterstrichen und dabei unter anderem auf den Irak und Afghanistan verwiesen.
haz/rb (dpa, afp)