Schäuble freut sich über Geldsegen

Die Deutschen werden im Jahr 2012 so viel Steuern bezahlen wie nie zuvor: 602,4 Milliarden Euro. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kann sich über die höchsten Einnahmen freuen, die je ein deutscher Finanzminister einnehmen und verteilen konnte. Das geht aus den Berechnungen des "Arbeitskreises Steuerschätzung" hervor, die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Dem Arbeitskreis gehören Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen an, sowie von Bundesbank, Statistischem Bundesamt und verschiedenen Wirtschaftsforschungsinstituten.

Der Arbeitskreis stellt jeweils im Mai und im November seine Berechnungen vor. Die aktuelle Schätzung übertrifft die Prognose vom Mai sogar noch um 5,9 Milliarden Euro. Schäuble nannte die Zahlen "erfreulich" und las aus ihnen eine Bestätigung seiner Politik heraus. Deutschland befinde sich auf einem guten Weg und könnte auch in Zukunft "Stabilitätsanker und Wachstumslokomotive in Europa" sein.

Getrübte Aussichten

Die guten Zahlen für dieses Jahr werden aber, so die Fachleute des Arbeitskreises, in den nächsten Jahren nicht mehr erreicht werden: In 2013 werde das Steueraufkommen um 200 Millionen Euro sinken. Für 2014 erwarten sie sogar 400 Millionen Euro weniger, als sie das noch im Mai vorhergesagt hatten. Für 2016 befürchten die Ökonomen Mindereinnahmen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro im Vergleich zur vorangegangenen Schätzung.

Die erwarteten Rekordeinnahmen für 2012 könnten den Weg zu einem ausgeglichenen Bundeshaushalt deutlich verkürzen. Schäuble sagte am Mittwoch, das Ziel, einen Haushalt aufzustellen, ohne dabei neue Schulden zu machen, könne nun eher erreicht werden. Er ziehe bei der Haushaltskonsolidierung mit Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) an einem Strang. Dieser hatte bereits mehrfach gesagt, der Bund könne einen ausgeglichenen Haushalt bereits im Jahr 2014 verabschieden.

dk/sc (dpa, rtr, dapd, afp)