Schwieriger Abbau von Überkapazitäten

Deutsche Welle: Wie schätzen Sie die Ankündigung Pekings ein, dass bis zu zwei Millionen Arbeitsplätze in den Branchen Kohle und Stahl und weitere vier Millionen in anderen Branchen mit Überkapazitäten, wie Zement und Schiffsbau, wegfallen könnten?

Wübbeke: Wenn die Pläne zum Abbau der Überkapazitäten wirklich wie angekündigt umgesetzt werden - und das ist ja noch die Frage -, dann ist das eine große Herausforderung. Jetzt zeigt sich die Führung noch rigoros, was die Pläne angeht, aber die Umsetzung wird sehr schmerzhaft werden. Denn China wird nur in dem Maße diese Überkapazitäten abbauen, wie es für den Arbeitsmarkt verträglich ist. Es wäre geradezu ein Himmelfahrtskommando, wenn diese Pläne eins zu eins ohne zusätzliche soziale Sicherungsmaßnahmen umgesetzt würden. Das gleiche gilt für den Umgang mit den sogenannten Zombie-Unternehmen (Also Unternehmen , die trotz anhaltender Verluste künstlich am Leben gehalten werden – Red.).

Die Rede ist von einem Fonds von 100 Milliarden Yuan, mit dem entlassenen Mitarbeitern bei der Umsiedlung aus den betroffenen Regionen geholfen werden soll. Reicht das aus, um mögliche Unruhen einzudämmen?

Ein Fonds von 100 Milliarden, das ist schon eine Hausnummer. Neben den offiziellen Zahlen hat ein chinesisches Institut vor kurzem die freigesetzten Arbeitskräfte auf drei Millionen über die nächsten fünf Jahre geschätzt. So groß die Geldmittel auch sein mögen, es wird schwierig, eine so große Zahl ausreichend zu versorgen .

Wenn noch andere Branchen neben Kohle und Stahl hinzukommen, mit bis zu sechs Millionen freigesetzten Arbeitskräften, dann wird das zu noch größeren Problemen führen. Und es ist nicht nur die Schwerindustrie betroffen: Mehrere Handy-Fabriken haben bereits die Tore geschlossen. So hat beispielsweise der taiwanische Hersteller HTC Mitarbeiter auf dem Festland entlassen. In der Industriestadt Dongguan im Süden gibt es generell schon arge Probleme, dann kommt noch versteckte Arbeitslosigkeit dazu.

Aber gleichzeitig sind doch viele neue Arbeitsplätze entstanden?

Das stimmt, 2015 sind 13 Millionen neue Jobs entstanden. Aber die Frage ist vor allem, wo die neuen Stellen entstehen. Eben nicht in der Schwerindustrie im Nordosten in Liaoning und Heilongjiang, auch nicht in Hebei und Shanxi. Den dortigen Arbeitern hilft es nicht viel, wenn in Peking oder Shanghai neue Jobs im E-commerce geschaffen werden.

Peking, Guangdong, Shanghai, Zhejiang, Jiangsu, diese Städte und Regionen werden den Abbau von Überkapazitäten besser überstehen. Aber wer im Moment einfach abgehängt wird, das sind die strukturschwachen Regionen. Es gibt dort auch Ansätze, den Dienstleistungssektor stärker zu fördern. Wie z.B. Tourismus und IT. Aber ich bin da skeptisch. Vor zwei Jahren habe ich etwa eine Bergbaustadt in Zentralchina besucht. Die Stadtregierung wandelte gerade die erschöpfte Eisenmine in ein Besucherzentrum um, mit einer Touristenstraße im antiken chinesischen Architekturstil. Das Problem nur: Niemand war da und hat sich das angesehen. Also, da steht ein langer schmerzhafter Strukturwandel bevor.

Wie handlungsfähig ist Peking also überhaupt, um das Problem der industriellen Überkapazitäten zu lösen? Und wie wirkt sich das auf den Handlungsspielraum für wirtschaftliche Reformen aus?

Zunächst einmal muss man festhalten: Die Legitimität der KP steht und fällt mit dem wirtschaftlichen Wachstum. Im Grunde heißt das, sie muss Arbeitsplätze und ein angemessenes Lohnniveau garantieren. Wenn das nicht mehr gelingt, dann wird es brenzlig für die Regierung. Sie wird also nicht das Risiko eingehen, diese Überkapazitäten allzu hastig abzubauen. Die Überkapazitäten werden für die nächsten Jahre ein Riesenproblem bleiben.

Die Regierung wird daher wichtige Reformen aufschieben. Sie versucht jetzt, kurzfristige Zwänge zu lösen und ist auch ein Stück weit bereit, erst mal mit den Überkapazitäten zu leben. Und sie findet sich auch mit maroden Staatsunternehmen ab. Die chinesische Regierung wird keine größeren Experimente machen, die den Staatsunternehmen weiter zusetzen könnten. Sie wird das eine oder andere Zombie-Unternehmen dichtmachen. Aber die Staatsunternehmen insgesamt sind ineffizient. Und die Lösungen von heute schaffen neue Probleme von morgen. Im Januar stieg die Kreditvergabe in China auf ein Rekordniveau, die Regierung will damit die Investitionen anregen. Langfristig befördert sie damit aber wieder Überkapazitäten.

Reform der Staatsunternehmen, heißt das privatisieren?

Wenn Sie mit der chinesischen Regierung reden, dann ja. Aber im Grunde geht es bei der Reform der Staatsunternehmen, die jetzt im Gange ist, darum, "nationale Champions" durch Firmenfusionen zu schaffen, wie es sie jüngst im Eisenbahnbau und der Schifffahrt gab. Damit sollen diese Unternehmen global konkurrenzfähiger werden. Mit diesem Ansatz werden die Probleme aus meiner Sicht aber noch verschärft. Denn so wird die Innovationsfähigkeit der Wirtschaft nicht gefördert, wenn die Staatsunternehmen den Ton angeben. Die haben kaum einen Anreiz, in Forschung und Entwicklung zu investieren.

Jost Wübbeke ist Leiter des Programms Wirtschaft und Technologie beim Berliner China-Forschungsinstitut Merics