Dem Antisemitismus entgegentreten
23. Juli 2017
Es gehe darum, eine unbürokratische Anlaufstelle für alle Menschen zu schaffen, die von Antisemitismus betroffen seien. Der Beauftragte sollte regelmäßig über den Stand der Dinge berichten, sagte der Zentralratspräsident der "Bild am Sonntag".
Er verwies dabei auf eine Empfehlung des EU-Parlaments. Dieses habe allen Mitgliedsstaaten nahegelegt, einen solchen Beauftragten einzusetzen. "Wenn ausgerechnet Deutschland keinen Beauftragten zur Bekämpfung von Antisemitismus benennen würde, wäre das ausgesprochen merkwürdig." Die Bundesregierung habe aus gestiegenem Antisemitismus "bislang nicht die nötigen Konsequenzen gezogen", monierte Schuster.
Außerdem müsse die nächste Bundesregierung eine gesetzliche Definition von Antisemitismus auf den Weg bringen. In anderen Ländern wie etwa Großbritannien sei dies bereits geschehen, so der Zentralrats-Präsident.
Jude als Schimpfwort
Schuster zeigte sich besorgt: "Sowohl in Schulen als auch auf Sportplätzen wird 'Jude' als Schimpfwort verwendet." Der Zentralrat beobachte dieses Phänomen "leider schon seit einigen Jahren und durchaus verbreitet, so dass wir nicht von Einzelfällen sprechen können". Vor allem unter muslimischen Schülern seien antisemitische Vorurteile verbreitet. Daher müsse in der Schule mehr Wissen über das Judentum vermittelt werden. Der Zentralrat erarbeite derzeit mit der Kultusministerkonferenz Materialien für Lehrer.
"Das Problem des muslimischen Antisemitismus sollte die ganze Gesellschaft sehr ernst nehmen, ohne zugleich alle Muslime unter Generalverdacht zu stellen", sagte Schuster. Aber - Islamische Verbände engagierten sich nicht ausreichend: "Alle islamischen Verbände könnten und sollten deutlich mehr tun. Sie haben bei dem Thema Antisemitismus eine große Verantwortung."
Hierzulande sieht Schuster für Juden bereits gefährliche Gebiete. "In einigen Bezirken der Großstädte würde ich empfehlen, sich nicht als Jude zu erkennen zu geben. Die Erfahrung hat gezeigt, dass das offene Tragen einer Kippa oder einer Halskette mit Davidstern verbale oder körperliche Bedrohungen zur Folge haben kann."
Scharfe Kritik an der AfD
Der Präsident des Zentralrats der Juden nahm in der "Bild am Sonntag" auch Stellung zur AfD. Sie sei eine für Juden potenziell gefährliche Partei. "Die AfD ist eine rechtspopulistische Partei, deren oberstes Feindbild derzeit die muslimische Bevölkerung ist", so Schuster. "Ich habe aber das Gefühl, dass die AfD keine Hemmungen hätte, auch gegen jüdische Menschen zu hetzen, wenn es opportun wäre."
Er könne bislang nicht erkennen, dass die Partei Willens oder in der Lage sei, gegen offen antisemitische Ausfälle von Mitgliedern oder Funktionären entschieden vorzugehen. Er erinnerte an die Äußerungen des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke zur Erinnerungskultur. Dies sage "doch viel aus über das Geschichtsbewusstsein zumindest eines Teils der AfD", gab Schuster zu bedenken.
haz/myk (kna,dpa, rtr)