Schuldenerlass als Aufbauhilfe
12. Januar 2005
Es geht um viel Geld und um einige Länder, deren Regierungen und Volkswirtschaften mit einem Schuldenmoratorium oder einem eventuellen Schuldenerlass sehr geholfen wäre. Ein Schuldenmoratorium bedeutet, dass die Gläubiger für einen festgelegten Zeitraum auf Zins- und Tilgungszahlungen verzichten. Bei einem Schuldenerlass wird ganz auf die Ansprüche verzichtet.
Im Pariser Club haben sich 19 große westliche Industrieländer zusammengeschlossen. So sollen einheitliche Regelungen getroffen werden, wenn Schuldnerländer ihren Verpflichtungen aus Entwicklungshilfekrediten sowie aus staatlich verbürgten Handelskrediten nicht nachkommen. Die im Pariser Club vereinten Gläubigerstaaten beraten am Mittwoch (12.1.2005) über Schuldenerleichterungen für die von der Flutkatastrophe betroffenen Staaten.
Fischer: Auch über Moratorium hinausgehen
In der Diskussion sind Erleichterungen für die Schuldnerländer Indonesien, Sri Lanka und Somalia. Thailand und Indien verfügen über genügend Wirtschaftskraft, um trotz der Katastrophe und den Aufwendungen für den Wiederaufbau ihren Verpflichtungen nachkommen zu können.
Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte direkt nach der Katastrophe für Indonesien und Somalia Hilfe beim Schuldendienst in Aussicht gestellt. Wahrscheinlich ist, dass auch andere Länder Erleichterung erfahren, etwa Sri Lanka und die Malediven.
Außenminister Joschka Fischer sagte nach einem Treffen mit dem indonesischen Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono, man werde im Fall Indonesien auch über ein Moratorium hinausgehen, wenn es notwendig sei. "Meines Wissens sind auch Großbritannien und die USA dieser Meinung", fügte Fischer hinzu.
Kanada gewährt unbegrenzten Zahlungsaufschub
Besonders großzügig zeigt sich Kanada, das am Donnerstag (6.1.2005) einen unbegrenzten Aufschub für Schuldenzahlungen gewährte. Kanada hilft mit seinem Schuldenmoratorium so auch noch Thailand, Indien und Birma sowie den weniger hart betroffenen Ländern Malaysia und Kenia.
Die britische Regierung will die Mitglieder des Pariser Clubs über ein Moratorium hinaus zu einem Schuldenerlass bewegen. Dabei ist noch nicht klar, ob davon alle staatlichen und staatlich verbürgten Kredite betroffen sein sollen oder nur ein Teil davon. Der französische Präsident Jacques Chirac hat sich bislang nur dem Vorschlag eines Moratoriums angeschlossen.
Der amerikanische Außenminister Colin Powell äußerte Sympathie für diese Art von Hilfe. Der geschäftsführende Direktor des internationalen Währungsfonds, Rodrigo Rato, unterstützt ein Schuldenmoratorium. Somit könnten Länder der Katastrophenregion auch Erleichterung bei ihren Verbindlichkeiten gegenüber dem IWF erfahren.
Indonesien rechnet fest mit Moratorium
Das hoch verschuldete und von der Flutkatastrophe am schwersten getroffene Indonesien rechnet bereits mit einem Moratorium in Milliardenhöhe durch den Pariser Club. Wirtschaftsminister Aburizal Bakrie kündigte an, Zahlungen in Höhe von 3,2 Milliarden Dollar bis Ende 2006 einfrieren zu wollen. "Ich hoffe, dass wir die Rückzahlung der Schulden ab 2007 wieder aufnehmen können", sagte er am Montag (10. Januar) in Jakarta.
Erlass für Sri Lanka könnte Bundeshaushalt belasten
Für den Bundeshaushalt 2005 teuer würde der von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul vorgeschlagene Schuldenerlass für das von der Flutkatastrophe schwer getroffene Sri Lanka. Sri Lanka ist mit rund sieben Milliarden Dollar gegenüber dem
Ausland verschuldet. Die bilateralen Schulden aus Entwicklungskrediten und staatlich verbürgten Handelskrediten gegenüber Deutschland belaufen sich auf 344 Millionen Euro. Bei einem Erlass würde diese Summe im Bundeshaushalt fehlen.