Schrumpfen durch den Euro
26. November 2001
Früher hat die Bundesbank den Takt vorgegeben. Sie hat dirigiert. Ihre Kritiker dagegen sagen, dass sie diktierte. Alle zwei Wochen entschied der Zentralbankrat, ob die Leitzinsen steigen, fallen oder unverändert bleiben sollten. Dafür benötigte die deutsche Zentralbank man viele Informationen und viele Experten. Eine Fülle weiterer Aufgaben erforderte die flächendeckende Präsenz in allen Regionen des Landes.
Mit dem Euro und der Europäischen Zentralbank ist die riesige Bundesbank aber plötzlich nicht mehr zeitgemäß. Seit Monaten diskutieren daher der Bundestag, Bundesfinanzminister Eichel, die deutschen Bundesländer und die Bundesbank selbst über eine Reform der deutschen Notenbank.
Bundespräsident Ernst Welteke steht dabei hinter der Strukturreform von Finanzminister Hans Eichel: "Nachdem die geldpolitische Verantwortung seit nun bald drei Jahren nicht mehr bei der Deutschen Bundesbank liegt, sondern beim Rat der Europäischen Zentralbank, wird es Zeit, dass wir unsere Struktur der veränderten Situation anpassen." Der Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank habe seine wichtigste Funktion verloren, sagt Welteke: "Deshalb brauchen wir die Strukturreform."
Eine Verkleinerung ist nötig
Die Bundesbank muss schlanker werden. Viele Filialen sind bereits geschlossen, aber insgesamt sind noch immer über 15.000 Menschen beschäftigt. Dazu gehören noch etliche Spitzenposten, die es nach Meinung von Bundesfinanzminister Hans Eichel in der Zukunft so eigentlich gar nicht mehr geben muss. So waren die Präsidenten der neu der Bundesbank angeschlossenen Landeszentralbanken früher im Zentralbankrat mitverantwortlich für die Zinsentscheidungen. Heute darf aber nur noch Bundesbankpräsident Ernst Welteke im Rat der Europäischen Zentralbank über die Leitzinsen abstimmen. Dabei ist er in seiner Entscheidung frei und nicht an ein Votum der Landeszentalbanker gebunden.
Der föderalistisch ausgelegte große Zentralbankrat hat sich überlebt, meint die Bundesregierung, kann gestrichen und durch einen viel kleineren sechsköpfigen Zentralvorstand ersetzt werden. Da sollen nur noch Leute drin sitzen, die vom Bund ernannt werden. Die Landeszentralbanken sollen ihre Eigenständigkeit verlieren. Dagegen regte sich Widerstand in den Ländern, die daraufhin das entsprechende Gesetz im Bundesrat zu Fall brachten.
Die Landeszentralbanken kämpfen um ihr Weiterbestehen
Hans Reckers ist Präsident der Landeszentralbank in Hessen. Er lehnt einen Zentralvorstand ohne Landesvertreter ab: "Ich glaube, dass die Bundesbank einerseits natürlich ein zentrales Gremium braucht, aber in diesem Gremium sollten auch Vertreter der Regionen, also die Präsidenten der Landeszentralbanken vertreten sein, weil die deutsche Kreditwirtschaft dezentral ist und eine zentralistische Bundesbank ein Fremdkörper wäre."
Hans Reckers verweist außerdem auf die vielen Aufgaben, die die regionalen Ableger der Bundesbank erfüllten. Die Aufgaben der Landeszentralbank seien klar und hätten sich auch durch die Europäische Zentralbank kaum geändert. "Es sind fünf Aufgaben insgesamt: Bargeld, Zahlungsverkehr, die Refinanzierung der Banken, die Tender-Verfahren der Wertpapiere und die Mitwirkung in der Bankenaufsicht", sagt Reckers. "Es geht auch darum, dass man die regionale Wirtschaftsentwicklung, die regionale Situation der Banken hier in Frankfurt, natürlich vor allen Dingen auch die Gesichtspunkte hier aus dem Finanzzentrum, dem Finanzplatz Frankfurt, in den Zentralbankrat einbringt."
Über den Ausgang und mögliche Kompromisse zwischen den Standpunkten mag der Hesse Hans Reckers nicht spekulieren. Bundesbankpräsident Ernst Welteke jedoch, findet deutliche Worte zur Zukunft der Bundesbank: "Heute haben wir ein geldpolitischen dreistufigen Aufbau in der Bundesrepublik. Das leistet sich sonst kein anderes Land. Es ist ineffizient, es führt zu Doppelarbeit, zu höheren Kosten. Ich denke, dass irgendwann die Länderregierungen in ihrer Mehrheit erkennen können, dass für Landeszentralbanken in ihrer heutigen Struktur in diesem System kein Platz mehr ist."