Scholz will engere Zusammenarbeit mit Nigeria

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will mehr Kooperation mit dem westafrikanischen Nigeria im Energiebereich. Scholz bekräftigte, dass er Nigeria als wichtigen Partner bei der Produktion von Wasserstoff und übergangsweise auch für den Bezug von Flüssiggas sieht. "Nigeria hat einen ehrgeizigen Plan für die Energiewende", sagte er auf einem Wirtschaftsforum im nigerianischen Lagos. "Und Sie sind auch gut aufgestellt, um ein zentraler Akteur für erneuerbare Energie und Wasserstoff zu bleiben - ebenso wie für Flüssigerdgas, das wir in den kommenden Jahren weiterhin brauchen werden, bis der Wasserstoffmarkt voll etabliert ist."

Zum Auftakt seiner dreitägigen Afrika-Reise hatte er am Sonntag klargemacht, dass er sich zusätzlich zu den bestehenden Öl-Importen auch die Erschließung der großen Gas-Reserven des wirtschaftsstärksten Land des Kontinents wünscht.

"Ich denke, es ist wichtig, dass wir die Kapazitäten nutzen, die es auf dieser Welt gibt", sagte Scholz nach einem Gespräch mit dem nigerianischen Präsidenten Bola Tinubo in der Hauptstadt Abuja. Man müsse "sehr intensiv daran arbeiten, die Produktion überall auf der Welt zu diversifizieren, vor allem dort, wo es solche Ressourcen gibt wie in Nigeria."

"Nigeria ist ein wichtiger Markt und Partner"

Afrikas bevölkerungsreichstes Land sei "ein wichtiger Markt und Partner für die deutsche Wirtschaft", sagte Scholz. Vergangenes Jahr habe sich Deutschlands Handelsvolumen mit Nigeria um 50 Prozent auf drei Milliarden Euro erhöht. "Da geht noch mehr", meinte der Kanzler besonders mit Blick auf Investitionen aus dem Privatsektor.

Auch wolle Deutschland im Sicherheitssektor enger mit dem westafrikanischen Staat zusammenarbeiten. Deutschland unterstütze bereits die Polizei und das Militär Nigerias im Kampf gegen islamistische Terrorgruppen. Diese Partnerschaft solle weiter ausgebaut werden.

"Wir werden Ihre Hilfe im Bereich der Sicherheit weiterhin benötigen und auf Ihr Wissen zurückgreifen", betonte der nigerianische Präsident im Gespräch mit dem Kanzler. Die Länder in der Sahelzone, zu denen auch Nigeria gehört, werden seit Jahren von Terrorgruppen heimgesucht, die blutige Anschläge gegen Zivilisten verüben und zunehmend Territorium kontrollieren.

Scholz will Migrationszentren in Nigeria ausbauen

Es ging in Abuja aber auch um ein Thema, das in Deutschland derzeit besonders viel Aufmerksamkeit bekommt: Die Begrenzung irregulärer Migration. Nigeria zählt zu den Hauptherkunftsländern von afrikanischen Asylbewerbern in Deutschland.

Scholz warb bei seinem Besuch erneut für eine engere Partnerschaft zur Steuerung der Migration. Der Bundeskanzler betonte, dass neben einer erleichterten Rückführung von Nigerianern ohne Bleiberecht in Deutschland auch die Einwanderung von Fachkräften gefördert werden müsse. Dafür sollen Migrationszentren, die in Nigeria für die Unterstützung von Rückkehrern aus Deutschland gegründet worden sind, ausgebaut werden. Sie sollen sich laut Scholz künftig auch um die Beratung von Fachkräften kümmern, die in Deutschland Fuß fassen wollen.

Die Anerkennungsquote ist aber vergleichsweise gering. Knapp 14.000 Nigerianer gelten als ausreisepflichtig. Die Rückführung in ihr Heimatland gestaltet sich jedoch schwierig, weil die meisten von ihnen keine Papiere haben. Dieses Jahr wurden bis Ende September 262 Nigerianer abgeschoben.

Nigeria ist damit eines der Länder, mit denen Scholz die Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten beschleunigen will. "Wir müssen endlichen im großen Stil abschieben", sagte Scholz kürzlich in einem "Spiegel"-Interview.

Derzeit verhandelt die EU-Kommission mit Nigeria über ein Rückführungsabkommen. Anschließend wäre auch ein bilaterales Abkommen zwischen Deutschland und Nigeria möglich.

Dritte Afrika-Reise in knapp zwei Jahren

Für Scholz ist es die dritte große Afrika-Reise in seinen knapp zwei Jahren als Kanzler. Seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) hatte zum selben Zeitpunkt ihrer Amtszeit gerade erst einen Besuch auf dem Nachbarkontinent absolviert.

Am Montagabend reist der Bundeskanzler weiter nach Ghana. Auch dort sollen Wirtschaft und Migration die zentralen Themen sein.

gri/wa/qu/hf (dpa, rtr)