Scholz lehnt Lockerungen der Corona-Regeln ab

Angesichts rasant steigender Infektionszahlen warnt der Kanzler davor, die bestehenden Beschränkungen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie vorschnell zurückzuschrauben. "Ich bin dafür, den Weg, den wir eingeschlagen haben, weiter zu gehen", sagte Olaf Scholz der "Süddeutschen Zeitung". Es sei "jedenfalls sicher nicht angebracht, mitten in der Omikron-Welle auf breiter Front die Regeln zu lockern."

Scholz betonte, das Land sei auf dem richtigen Weg. Die seit November eingeführten strengen Regeln hätten dazu geführt, dass die Omikron-Welle Deutschland später erreicht habe als die europäischen Nachbarn. Er verwies etwa auf die vor gut zwei Wochen beim letzten Bund-Länder-Gipfel vereinbarte 2G-plus-Regel für Restaurants.

An diesem Montag wollen sich die Spitzen von Bund und Ländern erneut über das Vorgehen in der Corona-Pandemie abstimmen. Das Geschehen wird derzeit durch eine rasante Verbreitung von Infektionen mit der leicht übertragbaren Omikronvariante des Coronavirus geprägt, die sich allerdings zumindest bislang nicht in einer erneut steigenden Belastung der Intensivstationen der Krankenhäuser niederschlägt.

Söder plädiert für Lockerung

In der Folge gab es vor dem Spitzengespräch bereits Stimmen, die mögliche Lockerungen ins Spiel brachten. Bayerns Regierungschef Markus Söder etwa sagte der "Augsburger Allgemeinen", die Belastung der Kliniken sei der entscheidende Maßstab. Die gegen die Delta-Welle eingeführten Maßnahmen könnten nicht "1:1" auf eine andere Mutation übertragen werden. In Kultur, Sport und Jugendarbeit solle "wieder mehr Teilhabe" möglich werden.

Diesem Vorstoß widersprach Scholz in dem Interview. Der SPD-Politiker warnte vor verfrühten Hoffnungen auf schnelles Ende der Pandemie gerade durch die Omikron-Variante. "Wir dürfen nicht blauäugig sein. Es ist eine Illusion zu glauben, in drei Monaten wäre die Pandemie einfach auf wundersame Weise für alle Zeiten vorbei." Mehrere andere Ministerpräsidenten widersprachen Söder ebenfalls - so der nordrhein-westfälische Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) und seine SPD-Amtskollegen Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern und Stefan Weil aus Niedersachsen. "Ein Signal zu großflächigen, pauschalen Lockerungen käme im Moment noch zu früh", sagte Wüst dem "Tagesspiegel" aus Berlin.

Scholz beharrt auf Impfpflicht

In dem Zusammenhang sprach sich Scholz erneut für die Einführung einer Impfpflicht aus. "Ohne eine Impfpflicht werde es "nicht gelingen, die Quote auf das Niveau zu bringen, das nötig ist, damit wir die Pandemie hinter uns lassen können", fügte er an. Dazu will der Kanzler die Mehrheit seiner Ampel-Koalition hinter der allgemeinen Impfpflicht versammeln. "Ich wünsche mir die Mehrheit in jeder Hinsicht", sagte Scholz. "Im Volk. Im Parlament. In den Parteien." Er sei zuversichtlich, auch in der eigenen Regierung eine Mehrheit zustande zu bringen.

Zugleich verteidigte Scholz die Einstufung der Frage als Gewissensentscheidung. "Das ist eine große gesellschaftliche Neupositionierung, die nicht nur der Kanzler oder die Bundesregierung oder der Bundestag vornimmt oder die 16 Länder, sondern die wir als Gemeinschaft vornehmen."

kle/uh (afp, dpa, rtr)