Grecovery statt Grexit
10. Februar 2014
Griechenland hat im Kampf gegen die Schuldenkrise nach Einschätzung von Ministerpräsident Antonis Samaras die Wende geschafft. "Keiner in Europa spricht mehr über einen Grexit", sagte Samaras der "Bild"-Zeitung in Anspielung auf frühere Spekulationen über einen Austritt seines Landes aus der Euro-Zone. "Das ist endgültig vorbei." Nach sechs schmerzhaften Jahren der Rezession spreche man jetzt von "Grecovery", also einer Erholung der griechischen Wirtschaft. Die Reformen kämen gut voran. "Wir übertreffen mit unseren Fortschritten schon jetzt alle Erwartungen", sagte Samaras. Dazu trage auch eine verbesserte Wettbewerbsfähigkeit bei. Nun müsse es noch gelingen, neue Arbeitsplätze zu schaffen.
"Wir brauchen kein drittes Hilfsprogramm"
Samaras wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Griechenlands Handelsbilanz zum ersten Mal seit Jahrzehnten positiv ausgefallen sei und das Euro-Krisenland erstmals seit Jahren 2013 wieder einen Primärüberschuss im Haushalt erzielt habe. Dieser Überschuss, in dessen Berechnung die Kosten für den Schuldendienst nicht einfließen, ist eine Voraussetzung für weitere Hilfen der Euro-Partner und des Internationalen Währungsfonds (IWF). Einmal mehr betonte der Athener Regierungschef, dass ein drittes Kreditpaket für sein Land nicht nötig sei: "Wir brauchen kein neues, drittes Hilfsprogramm." Er kündigte jedoch Gespräche über längere Laufzeiten und niedrigere Zinsen für die bisherigen Kredite an.
Kritik, dass der Fiskus die reichen Bürger zu wenig für die Bewältigung der Krise heranziehe, wies der Regierungschef zurück. "Die Steuern sind auch für sie erheblich erhöht worden", sagte Samaras. "Wir hätten unsere Ziele ohne die Steuereinnahmen von vermögenden Griechen nicht erreicht." Entsprechend wies er Forderungen nach einer Sonderabgabe für wohlhabende Bürger seines Landes erneut zurück.
Griechen nicht vermögender als Deutsche
Samaras widersprach auch einer Statistik, wonach Griechen im Durchschnitt mehr Vermögen besitzen als Deutsche. Diese Aussage basiere auf Daten von 2009, inzwischen habe es eine starke Rezession gegeben, die Immobilienpreise seien massiv gesunken.
Griechenland hatte im Jahr 2010 am Rande des Bankrotts gestanden und erhielt in der Folge massive internationale Finanzhilfen von den EU-Partnern und dem Internationalen Währungsfonds (IWF). Einem ersten Hilfsprogramm im Umfang von 110 Milliarden Euro folgte im Jahr 2012 ein zweites im Umfang von 130 Milliarden Euro. Das derzeit laufende zweite Hilfsprogramm endet Mitte 2014.
Nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wird es für Griechenland keinen weiteren Schuldenschnitt geben. Zwar werde möglicherweise noch etwas Geld benötigt, sagte Schäuble in der ARD. Einen Schritt wie vor zwei Jahren, als etwa Banken, Versicherungen und Fonds auf etwa die Hälfte ihrer Forderungen verzichten mussten, schloss Schäuble aus: "Das wird es nicht noch einmal geben."
sti/as (afp, rtr)