Rüge gegen Militärs in Israel

Nach israelischen Medienberichten handelt es sich bei den beiden Militärs um Gaza-Kommandeur Ejal Eisenberg und den Chef der Infanterie-Einheit Givati. Weitere 150 Untersuchungen gegen israelische Soldaten liefen noch, sagte ein Armeesprecher am Montag (01.02.2010). Mitte Januar 2009 hatte die israelische Armee während eines Gefechts mit militanten Palästinensern ein Gebäude des Flüchtlingshilfswerks für Palästinenser UNWRA beschossen, in dem Zivilisten Schutz gesucht hatten. Die Rüge soll sich nach Angaben eines Armeesprechers nur auf dieses Artielleriefeuer beziehen.

Nach dem Vorwurf der Kriegsverbrechen während des Gaza-Kriegs vor einem Jahr, hatte Israel am Freitag (29.01.2010) bei den Vereinten Nationen eine schriftliche Antwort eingereicht. Seither wurden Details wie der Fall der beiden Offiziere bekannt.

In dem 40-Seiten langen Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat Israel noch einmal darauf hingeweisen, dass "absolut alles" getan worden sei, damit sich die Armee im Rahmen des internationalen Rechts bewegt habe, sagte der Sprecher in Jerusalem.

Gibt es nun doch eine Untersuchung?

Die Tageszeitung "Jediot Achronot" berichtet in diesem Zusammenhang, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erwäge nun doch, eine seit langem geforderte Untersuchungskommission zu den Vorkommnissen im Gaza-Krieg einzusetzen. Regierungssprecher Mark Regev wollte diesen Bericht jedoch nicht bestätigen, Er sagte dazu, dass er sich nicht an Spekulationen beteilige.

Große Empörung über Goldstein-Bericht

Eine UN-Untersuchungskommission unter dem südafrikanischen Richter Richard Goldstone hatte Israel und den militanten Palästinensergruppen im Gazastreifen in ihrem Bericht vom 15. September Kriegsverbrechen vorgeworfen. Mit großer Empörung reagierte Israel auf Vorwürfe, wonach Soldaten gezielt palästinensische Zivilisten angegriffen und getötet sowie absichtlich die Zivilbevölkerung terrorisiert und gedemütigt haben sollen. Die UN-Vollversammlung forderte Anfang November 2009 Israel und die im Gazastreifen herrschende Hamas-Organisation zu einer glaubwürdigen Prüfung der Vorfälle auf. Die Frist läuft an diesem Freitag aus.

Während der 22 Tage langen Militäroperation wurden nach palästinensischen Angaben mehr als 1400 Menschen - darunter 400 Frauen und Kinder - getötet und weitere 5500 verletzt. Die israelische Armee spricht von 1166 Toten. Außerdem kamen 13 Israelis um Leben.

Menschenrechtler kritisieren Hamas

Doch nicht nur Israel steht in der Kritik: Auch die radikal-islamische Hamas stößt mit ihrem Bericht zum Gaza-Krieg Anfang 2009 auf Vorbehalte. Die Menschenrechts-Organisation Human Rights Watch (HRW) in New York warf der Hamas-Führung vor, sich mit dem Papier vom Vorwurf der Kriegsverbrechen reinwaschen zu wollen. Danach behaupte die Hamas, sie habe lediglich militärische Ziele in Israel angegriffen; israelische Zivilisten seien, wenn überhaupt, rein zufällig von Hamas-Raketen getroffen worden.

Dazu erklärte der stellvertretende Direktor für Nahostfragen bei HRW, Joe Stork: "Die Hamas kann noch so viele Geschichten erzählen und Beweise verneinen, aber es steht fest, dass Hunderte von Raketen auf zivile Gegenden ohne jegliche militärische Einrichtung in Israel niedergingen." Nach israelischen Armeeangaben hatten militante Palästinenserorganisationen allein im Jahr vor Beginn des Gaza-Krieges rund 3300 Raketen und Mörsergranaten auf Israel abgefeuert. Die israelische Regierung hatte die Militäroperation im Gazastreifen unter anderem mit dem Raketenbeschuss durch Palästinensergruppen begründet.

Autor: Martin Muno/Diana Hodali (dpa, afp)
Redaktion: Julia Elvers-Guyot